Oberhausen. Um die Luft an der Mülheimer Straße in Oberhausen sauberer zu machen, liegen Ideen wie Umweltspur und Tempo 30 auf dem Tisch. BOB protestiert.
Die zweiköpfige Ratsgruppe „Bündnis für Oberhausener Bürger“ (BOB) hat in der Diskussion um die zu hohen Stickoxid-Werte auf der Mülheimer Straße den anderen Parteien im Rat und der Stadtspitze vorgeworfen, sie hätten bisher viel zu wenig für saubere Luft im Stadtgebiet getan.
Grundsätzlich lehnen sie die Verengung der Mülheimer Straße auf nur noch zwei statt vier Spuren durch eine Umweltspur für Radler, Taxis und Stoag-Busse ab. Genauso wenig halten die BOB-Ratsherren Peter Bruckhoff und Karl-Heinz Mellis davon, das derzeit geltende Tempolimit von 50 Stundenkilometern auf 30 zu reduzieren.
Allerdings ist die Stadt Oberhausen derzeit gezwungen, weitere Maßnahmen auf der wichtigen Verbindungsstraße zwischen drei Autobahnen im Ruhrgebiet einzuleiten, weil die Deutsche Umwelthilfe wegen jahrelang zu hoher Stickoxid-Werte gegen die Stadt klagt – und nun Fahrverbote für Dieselfahrer drohen. In den vergangenen Jahren ist die Stickoxid-Belastung zwar gesunken, aber liegt immer noch mit 43 Mikrogramm pro Kubikmeter über dem EU-Grenzwert von 40.
Staus auf der Mülheimer Straße
In einer ausführlichen siebenseitigen Stellungnahme beleuchtet das Bürgerbündnis das Problem aus ihrer Sicht – hier Auszüge:: „Wer eine Umweltspur auf der Mülheimer Straße ins Gespräch bringt, kennt sich nicht aus. Bereits heute sind lange Staus auf der vierspurig ausgebauten Mülheimer Straße an der Tagesordnung. Eine zusätzliche Spursperrung und Nutzung als Umweltspur würde zu noch massiveren Rückstaus zwischen dem Anschluss A 516 und der Mülheimer Stadtgrenze führen.
Warum hat man den öffentlichen Nahverkehr nicht längst zu einem soliden, bequemen, bezahlbaren, pünktlichen, dichten Beförderungsangebot ausgebaut? Warum hat man die Fahrradwege nicht längst zu einem lückenlosen sicheren Netz aus Fahrradrouten für den Alltags- und Freizeitverkehr ausgebaut? Warum hat man die Gehwege nicht längst ausreichend breit, mit ausreichender Beleuchtung, ohne Barrieren, ausgebaut?
Tempo-Absenkung ohne Wirkung?
Die vorgeschlagene Ausweitung eines Lkw-Fahrverbots wird für nahezu alle Gewerbetreibenden auf der Mülheimer Straße, die auf einen An- und Auslieferverkehr angewiesen sind, die Existenzgrundlage nehmen.
Bereits 2012 wurde eine Studie der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg zu Tempobegrenzungen veröffentlicht. Fazit: Es gebe einen ,eindeutigen Trend zu steigenden Emissionen bei geringeren Geschwindigkeiten’. Wirkungsvoller sei eine Verstetigung des Verkehrsablaufs, also eine Verringerung von Beschleunigungs- und Bremsvorgängen. Hier hätte lange eine digitalisierte, umweltsensitive Verkehrssteuerung mit Pförtnerung und P+R-Angebote für eine grüne Welle auf der Mülheimer Straße sorgen müssen, die nicht nur den Verkehrsfluss verbessert, sondern auch das Verkehrsaufkommen verringert.“
Steht die Messstation richtig?
Das „Bündnis Oberhausener Bürger“ (BOB) im Rat bezweifelt, dass die vom TÜV Rheinland geprüfte Mess-Station des Landes in Höhe des Hauses Mülheimer Straße 117 nach den europarechtlichen Regeln positioniert ist – sie liefere falsche und überhöhte Ergebnisse.
Die Begründung von BOB: „Die Messstation steht direkt an der Straße auf einem Parkstreifen. Gemäß Beschriftung auf beiden Seiten der Messstation soll zwei Meter Abstand eingehalten werden. Da dieser Abstand weder markiert noch mit einer Barke gesichert ist, wird regelmäßig unmittelbar an der Messstation geparkt. Beim Anlassen der Fahrzeuge steigen die Abgase an dem Container in Richtung Messstelle hoch.“
Die Vordächer der nahen Häuserfront wirkten zudem wie ein Tunnel, reflektierten die Emissionen, behinderten eine Verdünnung der Konzentration, so dass die gemessenen Werte höher lägen und nicht repräsentativ für die Gesamtsituation seien.
BOB hält es ohnehin für falsch, nur den Verkehr bei der Senkung der Stickoxid-Belastung zu betrachten, da der Verkehr nur 27 Prozent der Emissionen verursache. „Warum hat man nicht schon lange die Hintergrundbelastungen aus Müllverbrennungsanlage GMVA, aus weiteren 17 genehmigungsfähigen emittierenden Anlagen im Umfeld der Mülheimer Straße sowie aus alten Heizungsanlagen und Kohleöfen mit Fördermaßnahmen reduziert? Bottrop hat dies mit Innovation City lange vorgemacht.“