Oberhausen. Darf man angesichts der existenziellen Armut in der Welt von Armut in Deutschland reden? Die Oberhausener CDU meint Nein, die Linke hält dagegen.
In der Diskussion um den Begriff „Armut“ werfen die Oberhausener Linken dem CDU-Kreisverbandsvorsitzenden Wilhelm Hausmann vor, einen Realitätsverlust erlitten zu haben.
„Die tägliche reale Armut ist das große Problem und nicht der Begriff, Herr Hausmann!“, antwortet Linken-Ratsherr Lühr Koch. „Die Ausführungen des Herrn Hausmann sind auf so viele Arten falsch. Sie deuten auf einen kompletten Realitätsverlust hin angesichts der sich immer weiter zuspitzenden gesellschaftlichen Situation in der BRD, aber auch in unserer Stadt.“
Hausmann hatte im örtlichen CDU-Parteiblatt bezweifelt, ob der Begriff „Armut“ für das Leben abgehängter Menschen in Deutschland treffend ist. Er fragte rhetorisch: „Dürfen wir im Angesicht schlimmster Not auf unserer Erde, angesichts von Menschen, die nicht wissen, wie sie sich, wie sie ihre Kinder am nächsten Tag ernähren sollen, wirklich von Armut in Deutschland sprechen?“
Dagegen meinen die Oberhausener Linken: „Wir haben es selbstverständlich mit Armut zu tun. Die am meisten betroffenen Gruppen sind Rentner, Kinder und alleinerziehende Elternteile. Dort wird oft nicht gewusst, wie über die Runden zu kommen ist. Warum sonst beziehen so viele Menschen Transferleistungen, warum sonst müssen Menschen trotz Beschäftigung aufstocken, damit sie ihre monatlichen Kosten decken können?“
Das Hartz-IV-System hält nach seiner Auffassung die Menschen in Armut. „Wir erleben diese Armut genauso in Deutschland wie auf dem gesamten Erdball. Die westlichen kapitalistischen Staaten sind durch ihre neokoloniale Ausbeutungspolitik, die Unterstützung zahlreicher Diktaturen sowie steigende Rüstungsexporte direkt für das Elend in der Welt verantwortlich. Eine Politik, die auch maßgeblich von der CDU vertreten und vorangetrieben wird. Die Armut in der BRD mit der Armut in der Welt relativieren zu wollen, zeugt von einem unfassbaren Zynismus“, ist Lühr Koch überzeugt.