Oberhausen. Den Wahlkampf 2020 gegen den Oberhausener Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) wird für die SPD schwierig. Es gibt keinen geborenen Kandidaten.
Knapp ein Jahr vor der Kommunalwahl hat die SPD Oberhausen nach offiziellen Angaben noch keinen Kandidaten im Visier, der gegen Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) antreten wird, um das höchste Amt an der Stadtspitze zurückzuerobern.
Schranz hatte im September 2015 als damaliger Oppositionschef die Position des Stadtoberhaupts im ersten Wahldurchgang mit 52,5 Prozent gegen den amtierenden Kämmerer und Kulturdezernenten Apostolos Tsalastras (SPD) gewonnen. Das war ein historischer Sieg, weil zuvor fast 60 Jahre lang ein Oberbürgermeister an der Spitze der einstigen Arbeiter- und Industriestadt stets aus den Reihen der Sozialdemokraten gewählt wurde.
Eine schwierige Suche nach geeigneten Kandidaten
Nach vierjähriger skandalfreier Amtszeit von Daniel Schranz fällt es den Oberhausener Sozialdemokraten offenbar nicht leicht, einen geeigneten und willigen Kandidaten für den Wahl-Wettkampf gegen den Christdemokraten zu finden – die Erfolgsaussichten werden selbst in den eigenen Reihen gegen den untadeligen und engagierten Politologen und Historiker nicht als üppig eingeschätzt. Schranz selbst spielt seinen Amtsbonus geschickt aus, jettet von einer selbst einberufenen Bürgerrunde zur nächsten. In seiner Amtszeit drehten sich die Bagger und Kräne (Edeka, Kaufhof-Hotel, Jobcenter, Hotels), kehrten mehr Besen die Straßen, verhängten Ordnungskräfte auf Streifzügen höhere Bußgelder, sanken die Arbeitslosenzahlen. Zuletzt ruckelte es allerdings deutlich: Proteste gegen höhere Parkgebühren, die gescheiterte Vergabe der Stadthalle an Köpi-Arena-Betreiber SMG Entertainment, verpasste Chancen bei möglichen Fördergeldern.
Rein taktisch betrachtet, müsste die SPD jemanden finden, der viele Ideale miteinander verknüpft, um Schranz zu schlagen – eine tatkräftige Frau aus Oberhausen mit Führungserfahrung und populärem Potenzial, die auch weitere Urnengänge bewältigen will, wenn es beim ersten Anlauf nicht klappen sollte. Schranz selbst ist erst beim dritten Mal Stadtoberhaupt geworden.
Ein natürlicher Kandidat gegen Oberbürgermeister Schranz drängt sich jedenfalls nicht auf. Apostolos Tsalastras hat jedenfalls schon verkündet, nicht erneut auf Wahlkampftour gehen zu wollen – auch, weil „es sich nicht gehört, gegen den Mann anzutreten, mit denen man vorher jahrelang an der Stadtspitze zusammengearbeitet hat“.
Aus privaten Gründen abgesagt
Der Oberhausener SPD-Chef Dirk Vöpel wiederum hat sichtlich zu viel Freude daran, in Berlin als Bundestagsabgeordneter in der SPD-Regierungsfraktion zu arbeiten. SPD-Landtagsabgeordnete und Rechtsanwältin Sonja Bongers ist gerade frisch SPD-Ratsfraktionsvorsitzende geworden und lebt sich erst ins schwierige Amt ein. Eine als äußerst fähig eingeschätzte Sozialdemokratin aus der Wirtschaft hat aus privaten Gründen abgesagt, sich der Aufgabe zu widmen.
So rollt SPD-Unterbezirkvorsitzender Dirk Vöpel die Kandidatenfrage grundsätzlich auf, um einer Lösung näher zu kommen. Zunächst geht es um Inhalte: Mitte November sollen die Oberhausener Delegierten ihre Köpfe über Themen rauchen lassen – mit welchen Schwerpunkten und neuen Ideen will man in den Kommunalwahlkampf für die Wahl am 13. September 2020 ziehen, wenn diesmal zeitgleich Stadtoberhaupt und Stadtrat gewählt werden? Einigermaßen gesetzt sind die Themen Bildung, Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Soziales.
Wünsche und Ideen der SPD-Mitglieder auf 22 Seiten
Zur Vorbereitung hat Vöpel alle Mitglieder angeschrieben, um Wünsche und Verbesserungsmöglichkeiten in Oberhausen zu sammeln. „Wir haben jetzt Ideen und Vorschläge auf 22 DIN-A-Seiten – das ist eine sehr gute Beteiligung“, sagt Vöpel. Darunter im Übrigen auch so einige intensive Beschwerden über die Dinge, die die Bürger vor Ort aufregen – etwa die Erhöhung und Ausweitung der Parkgebühren mit Zustimmung der SPD.
Grüne stellen eigenen Kandidaten auf
Die Oberbürgermeister-Wahl im September 2020 wird für die SPD auch deshalb noch schwieriger als 2015, weil die Grünen ihren einstigen Koalitionspartner nicht mehr unterstützen. Bei der Kandidatur von Kämmerer Apostolos Tsalastras (SPD) hatten die Grünen in der damaligen Ampelkoalition im Rat für den Sozialdemokraten mitgeworben.
Jetzt wollen die Oberhausener Grünen aber einen eigenen Kandidaten fürs höchste Stadtamt aufstellen – bevorzugt wird nach Angaben von Grünen-Parteichef Norbert Axt eine Frau aus der Region.
Bis Anfang des neuen Jahres will die SPD Oberhausen dann Kandidaten-Bewerbungen entgegennehmen. „Wir gehen davon aus, dass sich mehrere gute Kandidaten melden und wir dann die Basis befragen, wer Oberbürgermeister-Kandidat werden soll. Das haben wir ja auch schon vor der letzten Oberbürgermeister-Wahl gemacht – zwischen Apostolos Tsalastras und Jochen Kamps. Von dem Format, die Basis entscheiden zu lassen, wollen wir nicht mehr abrücken.“ Im März 2020, also ein halbes Jahr vor der Rats- und OB-Wahl in NRW, sollen dann die Delegierten des Oberhausener SPD-Unterbezirks Wahlprogramm und Kandidatenkür vollziehen.