Oberhausen. Der Bund zahlt viel Geld, damit Jobs für Arbeitslose geschaffen werden. Der Lohn wird fast komplett übernommen. Doch das Projekt stockt.
Jahrelang haben die Ruhrgebietsstädte, darunter vor allem Oberhausen, nach Geld des Bundes für einen staatlich subventionierten Arbeitsmarkt verlangt, um Langzeitarbeitslose in Arbeit zu bringen. Seit Januar ist das Geld da – doch Oberhausen schafft es nicht, die mögliche Zahl an öffentlichen und privaten Stellen zu besetzen.
Von 600 angepeilten Jobs, bei denen der Lohn fast vollständig vom Staat übernommen wird, sind erst 200 Arbeitsplätze geschaffen. „Es hakt“, stellt Jobcenter-Geschäftsführer Uwe Weinand für Oberhausen ernüchtert fest. Vor allem im „Konzern Stadt“ und bei Handwerksbetrieben geht es nicht voran. Hier sollten überwiegend Helfer-Jobs in Kitas, Verwaltungen, Schulen und Grünbereichen für Arbeitslose aus der Taufe gehoben werden, die länger als sechs Jahre keinen Job mehr hatten.
Mindestens hundert Stellen in der Kernverwaltung
Die SPD-Ratsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung einhellig verärgert auf die Lage reagiert. Sie hatte im April erreicht, dass der Rat einstimmig beschloss, mindestens 100 Stellen in der Kernverwaltung und bei den städtischen Töchtern so schnell wie möglich zu schaffen. Dabei sollen bevorzugt Arbeitslose beschäftigt werden, die eine Familie ernähren müssen. Der erhoffte Effekt: Ganze Hartz-IV-Familien erfahren wieder erstmals, wie wichtig ein normaler Beruf fürs Leben ist. Doch nur zwei Dutzend Stellen sind hier bisher besetzt.
Wenige Abbrüche
Die ausführliche Auswahl der Arbeitslosen durch das Jobcenter zahlt sich nach Angaben der Behörde bisher aus: Nur vier Prozent der Arbeitslosen haben bisher ihre Arbeitsstelle wieder verlassen, einige aus medizinischen Gründen. „Das ist ein tolles Ergebnis“, wertet Jobcenter-Geschäftsführer Uwe Weinand.
Nicht erwartet wurde, dass sich viele private Unternehmen für das Langzeitarbeitslosen-Programm interessieren. Doch die meisten der hochsubventionierten Stellen wurden in Oberhausen bei Mittelständlern besetzt. Die einstigen Arbeitslosen erledigen kleinere Reparaturen, Bringdienste, Büroarbeiten oder fegen den Hof.
Nicht nur SPD-Sozialpolitiker Ercan Telli hält den schleppenden Fortschritt beim sozialen Arbeitsmarkt familien- und sozialpolitisch für fatal. „Jahrelang haben wir gefordert, dass solche Jobs finanziert werden – und jetzt wird die gute Sache schlecht umgesetzt." Andere Ruhrgebietsstädte seien bei der Versorgung von Langzeitarbeitslosen mit staatlich bezahlten Jobs viel weiter. Dabei rätselt die SPD allerdings darüber, welche Gründe das Langzeitarbeitslosen-Debakel in Oberhausen hat. „Egal wen man fragt, der schiebt die Verantwortung auf den anderen.“ In einer großen Runde mit allen Beteiligten will man den Ursachen auf die Spur kommen.
Zu hohe Qualifikationen verlangt?
Tatsächlich scheint die Gemengelage kompliziert zu sein, wenn man sich umhört. So enthielten die erforderlichen Stellenbeschreibungen für die Kernverwaltung so hohe Qualifikationen, dass diese eher auf eine ausgebildete Fachkraft zutrafen als auf einen einfachen Helfer. Viele Kitas wiederum meinten, sie bräuchten ausgebildete Erzieherinnen und könnten mit Helfern für die Hauswirtschaft wenig anfangen – dabei gibt es erfolgreiche Beispiele in den Kitas „Löwenzahn“, wo Erzieherinnen durch Helfer bei Alltagsarbeiten entlastet werden.
Zudem hoffen die Wohlfahrtsverbände auf eine Entscheidung der Rathaus-Spitze, dass bei Beschäftigung eines geförderten Langzeitarbeitslosen ein Teil der eingesparten kommunalen Unterkunftsgelder für Arbeitslose an sie abgegeben wird – um die höheren Aufwendungen der Beschäftigung schwieriger Fälle zu refinanzieren. Und auch die für Anfang 2020 angepeilte Rückgliederung der Stadttochter „Oberhausener Gebäudemanagement“ (OGM) ins Rathaus als Eigenbetrieb lässt die OGM wohl heute zögern, neue Kräfte einzustellen.
Jobcenter-Chef Uwe Weinand beruhigt gleichwohl ein wenig die Gemüter. Denn zumindest gehen Fördergelder nicht verloren, wenn sich die Besetzung der Langzeitarbeitslosenjobs hinzieht. „Wir legen Wert auf eine gute Auswahl der Arbeitslosen und auf längerfristige Fünf-Jahres-Verträge. Wir können solche Übereinkünfte noch bis 2024 abschließen und den kompletten Fünf-Jahres-Zeitraum nutzen.“