Oberhausen. . Der Rat der Stadt Oberhausen hat ein Programm für langzeitarbeitslose Menschen beschlossen. Mindestens 100 neue Jobs sollen für sie entstehen.

Oberhausen wird in den nächsten Monaten mindestens 100 Jobs für Langzeitarbeitslose im Rathaus und bei Stadttöchtern einrichten, die weitgehend vom Bund nach dem neuen Teilhabegesetz bezahlt werden. Das hat der Rat nach längerer Debatte über Details einstimmig beschlossen.

Die Arbeitslosen sollen künftig etwa Stoag-Fahrgästen bei möglichen Problemen helfen, in Altenheimen Spaziergänge mit Senioren machen, die Organisation von Kulturveranstaltungen unterstützen sowie für Ordnung und Sauberkeit im Stadtbild sorgen. Im Unterschied zu früheren Jobförderprogrammen werden die neuen Tätigkeiten nach Tarifvertrag bezahlt; kein Arbeitsloser wird dazu gezwungen.

Kritik an Wirtschaftsförderung

„Familien haben so deutlich mehr Geld als mit Hartz IV. Aber es ist auch eine Frage der Würde, morgens aufzustehen und für seinen Lebensunterhalt zu arbeiten“, sagte SPD-Ratsherr und sozialpolitischer Sprecher Ercan Telli, der für seine Fraktion einen entsprechenden Antrag für die Schaffung der 100 Stellen auf den Weg durch die entsprechenden Fachausschüsse gebracht hatte.

Insgesamt stehen vom Bund Fördergelder für 500 bis 600 Arbeitslosenjobs in Oberhausen bereit. Der Rat fordert Unternehmen, Wohlfahrtsverbände und andere Organisationen auf, ebenfalls neue Arbeit anzubieten. Die SPD kritisierte hier fehlendes Engagement der örtlichen Wirtschaftsförderung. „Wir verstehen nicht, dass man sich hier selbst aus der Verantwortung entlässt.“

Die CDU hielt die Nennung eines Ziels von 100 Jobs bei der Stadt für unnötig, stand dem Beschluss am Ende aber nicht im Weg. Langfristige weitere Prüfaufträge, vom Bündnis Oberhausener Bürger (BOB) gewünscht, kamen nicht durch. Die Mehrheit im Rat meint, dass die Zeit drängt, die hartnäckig hohe Langzeitarbeitslosigkeit in der Stadt zu reduzieren. „Wir wollen den Menschen möglichst zügig eine Perspektive geben“, argumentierte etwa Grünen-Fraktionschef Andreas Blanke.