Oberhausen. Ursprünglich sollten die Schulen bereits jetzt schnelle Leitungen fürs Internet nutzen können. Nun hofft die Stadt auf Fördergelder vom Land.
Der Bau eines Glasfasernetzes für die Oberhausener Schulen kommt nicht voran. Seit 2017 steckt das Projekt des IT-Managements im Rathaus aus verschiedenen Gründen fest. Nun nimmt die Stadtverwaltung einen neuen Anlauf und will Fördergelder des Landes beantragen.
Neue Pläne für Breitbandausbau
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Rund 12 Millionen Euro kann Oberhausen aus dem Fördertopf „Digitalpakt NRW“ bekommen. Ziel sei, so die Stadtverwaltung in einer Beschlussvorlage für den Personal- und Finanzausschuss sowie den Rat, noch 2019 eine erneute Ausschreibung für die Arbeiten durchzuführen. Gleichzeitig hofft das Rathaus, noch in diesem Jahr die Förderzusage des Landes zu erhalten, „damit im Anschluss die Baumaßnahme erfolgen kann“. Ab welchem Schuljahr die Schulen tatsächlich mit den schnellen Internet-Leitungen arbeiten könnten? Eine Aussage dazu gibt’s in der Vorlage für die Kommunalpolitik vorsichtigerweise nicht mehr. Denn falls die Fördergelder nicht bewilligt werden, müssten wieder neue (Finanzierungs)pläne für den Breitbandausbau her.
Am Breitbandkonzept wird seit drei Jahren gearbeitet
Dabei sind Experten im Rathaus schon seit mehr als drei Jahren mit dem Thema beschäftigt. 2,5 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt bewilligte der Rat der Stadt Mitte 2017 für den Anschluss der rund 50 Schulen ans schnelle Internet, seit Herbst 2017 steht der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM) das Geld zur Verfügung. Im Frühjahr 2018 erfolgte die Ausschreibung, Baubeginn sollte im Sommer 2018 sein, damit die Schulen bereits mit Beginn des Schuljahres 2019/20, also jetzt, in den Genuss der neuen digitalen Infrastruktur kämen. Doch auf die Ausschreibung reagierte lediglich eine Firma, deren Angebot deutlich über den geplanten Kosten lag.
Warten auf die Förderrichtlinien
Seitdem prüfte die Stadt die Kostenkalkulation sowie weitere Schritte und wartete die Förderrichtlinien des Gigabit-Masterplans der Landesregierung ab, die im September 2018 veröffentlicht wurden. Danach ist für Kommunen entgegen den ursprünglichen Planungen auch der Aufbau eines eigenen Glasfasernetzes mit bis zu 300.000 Euro je Schulstandort förderfähig. Nachdem die Bezirksregierung zunächst ihr OK für das Oberhausener Breitbandkonzept gegeben habe, entschied das NRW-Wirtschaftsministerium im Dezember 2018, dass Oberhausen gemäß der Förderrichtlinie eine erneute Ausschreibung vornehmen muss.
Schulstandorte nochmals prüfen
Politik berät am 12. September
Es gibt keine Fördergarantie, aber es gilt als „sehr wahrscheinlich, dass die Mittel für das genannte Projekt zur Verfügung stehen“, verbreitet die Vorlage der Stadtverwaltung Optimismus. Vorberaten wird der Vorschlag der Stadt fürs weitere Vorgehen beim Glasfaserausbau am Donnerstag, 12. September, in der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses im Rathaus (14 Uhr, Ratssaal, Schwartzstraße).
Endgültig entscheidet der Rat am Montag, 23. September, über die erneute Ausschreibung und die geänderte Verwendung der Gelder.
Das bedeutete: Zurück auf Anfang und eine erneute Begehung aller Schulstandorte, um die neue Ausschreibung möglichst genau abfassen zu können. Die muss die Stadt nun auf den Weg bringen, denn erst dann könne der Förderantrag beim Land gestellt werden, heißt es in der Vorlage. Die zweite Voraussetzung für den Förderantrag sei der Nachweis der Stadt, dass sie die notwendige IT-Infrastruktur in den Schulen und an zentralen städtischen Versorgungsstandorten für den Glasfaseranschluss vorhält. Deshalb sollen die 2,5 Millionen Euro aus dem Haushalt, von denen jetzt noch 2,35 Millionen übrig sind, dafür ausgegeben werden: 1,3 Millionen Euro davon für „die aktiven Komponenten in allen Schulgebäuden“ sowie in den städtischen Gebäuden und den beiden Rathäusern. 900.000 Euro für die Anbindung der städtischen Standorte an das Glasfasernetz. Und 150.000 Euro für das Projektmanagement durch die OGM.