Oberhausen. . Der Altenberger Park wird erst einmal nicht mehr modernisiert – warum die Stadt Fördergelder nicht abgreifen konnte, erläuterte die Dezernentin.
Nicht nur die OGM stand durch hartnäckig fragende Ratspolitiker unter Druck, sich im Finanzausschuss rechtfertigen zu müssen, sondern auch Planungsdezernentin Sabine Lauxen (Grüne).
Sie hat es mit ihrem Team nicht geschafft, die Umsetzung eines zehn Jahre alten, über zwei Millionen Euro schweren Förderantrags rechtzeitig anzuleiern – dabei war die Summe schon von der Bezirksregierung aus dem Topf des Liricher Handlungskonzepts genehmigt. Nun ist das Geld futsch, weil es eigentlich noch in diesem Jahr verbuddelt hätte werden müssen.
Im November noch optimistisch
Im November 2017 äußerte sich Lauxen in der WAZ noch optimistisch, dass es bald losgehen werde; im Februar 2018 sei dann klar geworden, dass die Umsetzung des Parkkonzeptes wegen der komplizierten EU-Ausschreibung der Aufträge nicht mehr klappen könne.
„Wir haben darauf gesetzt, dass die Bezirksregierung das Programm um zwei Jahre verlängert – wie in ähnlichen Fällen früher auch“, sagte Lauxen. „Doch diesmal zeigte sie sich hart.“ Nun versuche man, andere Fördermittel im Bund zu finden – oder das Konzept für den Altenberger Park so zu ändern, dass das Land dieses aus anderen Töpfen doch fördern dürfe.
Genug Personal vorhanden?
„Uns ärgert immens, dass das nicht geklappt hat. Ich hefte mir das an: Wir hätten die politischen Gremien schon früher darüber informieren müssen, ehe es diese aus der Zeitung erfahren. Und wir werden nun unsere Abläufe beim Umgang mit Fördermitteln überprüfen.“
Dabei soll auf Wunsch der Politik auch geschaut werden, ob Lauxen genug Personal hat, die umfangreichen Förderprogramme abzuwickeln. „Allein im Städtebau haben wir für 66 Millionen Euro 69 Anträge gestellt. Wir sind bei der Förderung sehr erfolgreich.“
Wolfgang Große Brömer (SPD) zeigte sich dennoch über die Pleite bei Altenberg verärgert – und fordert mit Grünen und FDP zusammen regelmäßige Berichte über den Stand aller Förderanträge.