Oberhausen. Die Stadt hat Fristen für eine europaweite Ausschreibung verpasst und kann den Zeitplan nicht einhalten. Eine Förderung ist somit vom Tisch.
Noch im November war die Stadt zuversichtlich, die nötigen Fördergelder für den Umbau des Altenberger Parks zu erhalten. Jetzt stellt sich heraus: Dafür hätte sie die Arbeiten längst europaweit ausschreiben müssen, um die nötigen Fristen einzuhalten. Das hat das Rathaus aber nicht getan, wie die zuständige Dezernentin Sabine Lauxen erst auf Nachfrage einräumt.
Die vielversprechenden Pläne für die Umgestaltung liegen schon seit rund zehn Jahren in der Schublade. Sie reichen von einer Kulturwiese mit Platz für Theatervorstellungen über Bürgergärten bis zu Sportplätzen. Immer wieder gab es gute Gründe, warum das Projekt nicht realisiert werden konnte: Bis 2011 befand sich das überschuldete Oberhausen im Nothaushalt, durfte also kein Geld in die Hand nehmen, um in Stadtentwicklungs- und Förderprojekte zu investieren. Auch danach fehlte zunächst das nötige Geld.
Im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes gab es dann aber eine Chance. 2,3 Millionen Euro für den Umbau des Parks hat die Stadt bei der Bezirksregierung angemeldet. Wie hoch der Zuschuss am Ende tatsächlich hätte ausfallen können, ist unklar. Denn weiter kam man offenbar nicht.
Zuversicht noch im November
Denn die Förderung ist an eine Bedingung geknüpft: Der Umbau des Parks hätte noch in diesem Jahr abgeschlossen werden müssen. „Und das können wir unmöglich schaffen“, erklärt Lauxen. Grund sei unter anderem eine Verschärfung des Vergaberechts, das seit einiger Zeit eine EU-weite Ausschreibung der vorgesehenen Arbeiten vorschreibe. Eine solche Ausschreibung benötige mehr Zeit. Hätte man diese Arbeiten denn nicht spätestens im November ausschreiben können, als man noch voller Hoffnung war, die Kulturwiese realisieren zu können? „Ja“, gibt Lauxen offen zu. Man hätte früher anfangen oder das Projekt abspecken können, damit die Bauzeit kürzer ausfällt.
An anderen Stellen der Stadtverwaltung hält man sich dagegen lieber bedeckt. Als Kämmerer und Kulturdezernent habe er zwar von einer möglichen Millionenförderung für eine Kulturwiese gewusst, doch zur Planung könne er nichts sagen, sagt etwa Apostolos Tsalastras. Diese falle in die alleinige Zuständigkeit des Lauxen-Dezernats.
Jetzt andere Töpfe suchen
Auch Ralf Güldenzopf, der Strategie-Dezernent, der sich das Thema Fördergelder explizit auf die Fahnen geschrieben hat, verwies auf Nachfrage auf das Dezernat für Umwelt, Gesundheit und ökologische Stadtentwicklung.
Dessen Chefin Sabine Lauxen verspricht indes, nach anderen Fördertöpfen Ausschau zu halten. Der Kontakt mit der Bezirksregierung bestehe weiter, eine Sprecherin der Behörde bestätigt einen „engen Beratungsaustausch“. Der Park stehe weiterhin im Fokus.
>>> Pläne zur Umgestaltung gibt es seit zehn Jahren
Die Pläne für die Umgestaltung des Altenberger Parks stammen vom Atelier Stark+Wnuczak. Christoph Stark und Agnieszka Wnuczak, die auch die kreativen Köpfe hinter dem Verein Kitev („Kultur im Turm“) sind, hatten 2008 einen Ideenwettbewerb gewonnen. Die Rechte an diesen Plänen musste die Stadt Oberhausen im Anschluss erst erwerben, auch dies führte offenbar zu Verzögerungen. Eine Sprecherin der Bezirksregierung spricht von „aufkommenden Urheberrechtsproblematiken“.