Oberhausen. . Die Klage der Gewerkschaft Verdi gegen einen Ratsentscheid könnte alle in Oberhausen geplanten Veranstaltungen mit Sonntagsöffnungen verhindern.

  • Handel befürchtet das Ende vieler verkaufsoffener Sonntage durch die Gewerkschaft Verdi
  • SPD und CDU einig: Verdi-Klage gegen Ladenöffnungen schadet der ganzen Stadt
  • Eine gemeinsame Lösung soll mit allen Beteiligten gesucht werden

Nach der jüngsten Entscheidung des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts, die Ladenöffnungen am nächsten Sonntag im Centro und in Sterkrade zu verbieten, stehen auch alle weiteren, in diesem Jahr geplanten verkaufsoffenen Sonntage auf der Kippe. Denn die Gewerkschaft Verdi hat gegen die komplette, vom Rat beschlossene Rechtsverordnung geklagt, die für dieses Jahr insgesamt 18 Veranstaltungen mit Sonntagsöffnungen auflistet. Ein Urteil des Gerichts hierzu steht aber noch aus.

Holländische Konkurrenz

Das Vorgehen der Gewerkschaft stößt auf vielfältige Kritik bei Politik und Kaufmannschaft: „Für einen Nebenstandort wie Sterkrade ist ein verkaufsoffener Sonntag lebenswichtig“, sagt Modehaus-Besitzer Manfred Assmacher. Seine Mitarbeiter sähen das genauso. Die Konsequenz werde sein, dass sich die Menschen noch stärker Richtung Niederlande orientierten. „Das kann nicht die Zukunft sein.“

Für den SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer ist die Klage kontraproduktiv. Verdi habe den im Jahr 2009 erzielten Kompromiss zwischen Stadt, Handel, Kirchen und Gewerkschaft verlassen. Und das, obwohl die dort vereinbarte Zahl an Sonntagsöffnungen nicht ausgeschöpft werde.

Geschädigte auf allen Seiten sieht CDU-Fraktionschefin Simone-Tatjana Stehr: Die Menschen, die den Dreikönigstag gern zum Feiern und Einkaufen genutzt hätten, die Gestalter der Feste in den Stadtbezirken und den Handel.

Spiel- und Sportwochenende in Sterkrade im April

Ratsherr Manfred Flore (SPD) geht zwar davon aus, dass das Spiel- und Sportwochenende in Sterkrade am 29./30. April mit verkaufsoffenem Sonntag stattfindet, allerdings könnte das Urteil zu Komplikationen führen. „Wir benötigen schnell klare Vorgaben aus dem Rathaus.“ Denn es müsse jetzt wohl Ort für Ort angeschaut werden, ob ein Geschäft öffnen dürfe. „Es kann doch nicht sein, dass jemand nur dann öffnen kann, wenn einer das Glück hat, ein Karussell vor der Tür zu haben.“

Als bedauerlich bezeichnet die Fraktionssprecherin der Grünen, Regina Wittmann, die kurzfristige Absage. Sie betont aber auch, dass die Sonntagsruhe ein hohes Gut sei. Mit Blick auf die weiteren Veranstaltungen mit verkaufsoffenem Sonntag müsse nun eine vernünftige Lösung zwischen allen Beteiligten herbeigeführt werden. Dies sieht auch Rechtsdezernent Frank Motschull so.

Eine Beschwerde gegen die Eilentscheidung des Düsseldorfer Gerichts wird Oberhausen nicht einreichen. Bis kommenden Sonntag könne man nicht die erforderlichen Prognosen darüber erstellen, wie viele Menschen wegen der Ladenöffnungen und wie viele wegen der geplanten Dreikönigfeste zum Centro beziehungsweise nach Sterkrade gekommen wären. Denn die Ladenöffnung darf laut Gesetz dabei nicht im Vordergrund stehen.