Oberhausen. . Bürger sollen viele Dienstleistungen online abwickeln können. Auch Unternehmen sollen profitieren. Ein Expertenforum soll den Prozess begleiten.

Einen deutlichen Ausbau der städtischen Online-Dienste fordert die Oberhausener CDU. Sowohl Bürger als auch Unternehmen sollen möglichst viele behördliche Leistungen auch übers Internet regeln können. Unter der Federführung der Stadtverwaltung soll ein Expertenforum zur „Digitalen Stadt“ eingerichtet werden, in dem Fachleute aus Unternehmen und Bürgerschaft regelmäßig tagen, um Wünsche, Ideen und Vorgehensweisen zu entwickeln, die in ein Gesamtkonzept einfließen.

Technischen Fortschritt nutzen

Nach dem Breitbandausbau (wir berichteten), der bereits im Winter dieses Jahres abgeschlossen sein soll, werden 97 Prozent der 104.000 Oberhausener Haushalte Datenübertragungsraten von 50 bis 100 Megabit pro Sekunde nutzen können. „Für die elf Gewerbegebiete bedeutet dies einen Quantensprung“, meinte Oberbürgermeister Daniel Schranz bei der CDU-Klausurtagung in Bad Neuenahr. Der technische Fortschritt müsse jetzt aber auch für das sogenannte E-Government genutzt werden.

Lizenz von kommunalem Rechenzentrum

Für das Bürgerportal, das auf der Internetseite www.oberhausen.de zu finden sein wird, hat die Stadt Oberhausen eine Lizenz von einem kommunalen Rechenzentrum gekauft. Damit sei – im Gegensatz zu privaten Anbietern – ein kommerzielles Interesse ausgeschlossen, sagt Oberbürgermeister Daniel Schranz.

An der Auswahl des Bürgerportals sei von Beginn an der Datenschutzbeauftragte der Stadt beteiligt gewesen.

Bislang, so die CDU, seien nur zwei städtische Dienstleistungen vollständig übers Internet abrufbar: die Bestellung des Wunschkennzeichens und die Abmeldung eines Kraftfahrzeugs. „Wir stellen uns vor, dass man über das Bürgerportal, das auf der Internetseite der Stadt eingerichtet wird, beispielsweise seinen Anwohnerparkausweis beantragen, bezahlen und zu Hause ausdrucken kann“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Saadettin Tüzün. Auch Auskünfte aus dem Melderegister, die Anmeldung eines Kraftfahrzeugs oder die Beantragung von Sterbe-, Ehestands- oder Lebenspartnerschaftsurkunden könnten von zu Hause oder mobil per Smartphone erledigt und damit leichter zugänglich gemacht werden. Natürlich seien gesetzliche Vorschriften und Sicherheitsstandards durchgängig zu beachten.

Die CDU fordert außerdem, dass alle öffentlich zugänglichen Unterlagen zu jeder Zeit und für jeden übers Internet abrufbar sein sollen (Open Data), bestimmte andere Informationen aber erst nach einer Authentifizierung des Nutzers erhältlich sind (Closed Data). „Baupläne oder Auszüge des Katasteramtes könnten abgerufen werden. Lange Wartezeiten würden in vielen Bereichen der Vergangenheit angehören“, so Ratsmitglied Eugen Lenz. Die Stadt Köln etwa ermögliche die Online-Suche im städtischen Fundbüro. „Man muss sehen, was man übernehmen, was man weiter entwickeln kann.“

Auf dem klassischen Weg

Ein Gewerbeportal für Unternehmen und Gründer könnte so eingerichtet werden, dass man ein Gewerbe anmeldet oder Autohändler ihre Kraftfahrzeuge, ohne persönlich bei der Zulassungsstelle erscheinen zu müssen. Wichtig ist den Christdemokraten zweierlei: Die Gründung des Expertenforums verleihe dem Prozess Transparenz und Nachhaltigkeit, so Fraktionschefin Simone-Tatjana Stehr. Und: „Wer nicht übers Internet gehen möchte, kann weiterhin die städtischen Leistungen auf dem klassischen Weg in Anspruch nehmen“, so Schranz.