Oberhausen. . Stadt stellt ein neuer Konzept zur Mobilität auf, weil der bisherige Verkehrsentwicklungsplan 23 Jahre alt ist. Kosten: 60 000 Euro pro Jahr.
Nach mehr als zwei Jahrzehnten möchte die Stadtverwaltung ein neues Kommunales Mobilitätskonzept aufstellen. Da sich in den 23 Jahren – so lange ist es her, dass der damals erarbeitete „Verkehrsentwicklungsplan“ in Kraft trat – viel getan hat, es nun Car-Sharing-Angebote oder ein insgesamt geändertes Mobilitätsverhalten der Bürger gibt, sieht auch die Stadt einen dringenden Handlungsbedarf.
Denn gleichzeitig geht es auch darum, Fördertöpfe der Europäischen Union anzapfen zu können: Dies sei nur mit dem neuen Konzept möglich, dass in zweieinhalb Jahren mit Bürgern zusammen erarbeitet werden soll – Kostenpunkt 60. 000 Euro pro Jahr. Das Konzept soll Ziele benennen, wie Bürger künftig von A nach B kommen. Erreicht werden soll etwa, dass Menschen selbstverständlicher zu Fuß gehen oder mit dem Rad fahren und dass die Barrierefreiheit erhöht wird. Im Planungsausschusses hatte die Verwaltung der Politik das Anliegen präsentiert.
Regina Wittmann (Grüne) begrüßte das Vorhaben. „Es ist bereits seit langem eine Forderung unserer Partei, dass ein neues Mobilitätskonzept aufgestellt wird.“ Aus der jüngst vorgestellten Modal-Split-Erhebung (Erfassung, wie Bürger unterschiedliche Verkehrsarten nutzen) würden interessante Erkenntnisse vorliegen – etwa zur Nutzung von Bus und Bahn.
Unterstützung bei Bürgerbeteiligung
„Wir finden die Aufstellung eines solchen Konzepts gut und längst überfällig“, sah Michael Hake (Linke Liste) ebenfalls die Notwendigkeit, auf die großen Veränderungen bei der Mobilität einzugehen. Ihn wunderte aber, warum in der Beschlussvorlage keine konkreten Ziele formuliert würden – etwa, was die Wunschvorstellung beim Anteil der Radfahrer sei. „Da fehlt es uns an Vorgaben.“
Sabine Janclas, Fachbereichsleiterin für Verkehrsplanung, sagte, die Verwaltung habe bewusst keine allzu großen Vorgaben und Ziele formuliert. Schließlich würden die politischen Gremien und auch die Bürger noch nach ihren Ideen und Vorstellungen befragt werden.
Vorhandene Konzepte werden nicht ignoriert
Das kommunale Mobilitätskonzept bildet den Rahmen und die Grundlage, welches die zukünftigen Ziele der städtischen Verkehrsplanung festlegt. Bereits vorhandene Teilkonzepte der Verkehrsplanung, wie der Nahverkehrsplan, der derzeit erarbeitet und in diesem Jahr verabschiedet wird, und das Konzept „Mehr Freiraum für Kinder“ fließen in die Aufstellung des Konzepts ein.
Zusätzlich werden auch das Klimaschutzteilkonzept, die integrierten Handlungskonzepte und der Lärmaktionsplan berücksichtigt, so dass sich am Ende alles miteinander ergänzt.
Um die Stadt bei der Erarbeitung des Konzepts zu unterstützen, wird auf externe Hilfe zurückgegriffen. Dies wird mit Kosten in Höhe von 60. 000 Euro pro Jahr veranschlagt. „Warum wird nicht eine Stelle bei der Verwaltung geschaffen? So könnte man das Geld in Oberhausen halten“, hakte Friedrich Wilhelm Rohde (Bürgerliste) nach.
„Wir kaufen uns mit einem externen Büro eine breite Unterstützungsleistung ein“, erwiderte Janclas. Nicht nur fachlich im Bereich Verkehr und Planung seien die Berater dann tätig, auch bei der Ausarbeitung der Bürgerbeteiligung könnte auf das Wissen dieses Büros zurückgegriffen werden.
Bei diesem Thema, Beteiligung der Bürger, sieht Regina Boos (FDP) in dem gesamten Prozess die große Chance, die Oberhausener schon frühzeitig mit einzubinden. „Gerade die Erarbeitung eines Mobilitätskonzepts ist eine Paradedisziplin für Bürgerbeteiligung.“
