Oberhausen. Der Oberhausener Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) dämpft Hoffnungen auf deutliche Steuersenkungen – auch weil die Flüchtlingskosten unkalkulierbar sind.

Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) hat in seiner Rede beim Neujahrsempfang allzu große Hoffnungen auf eine deutliche Senkung von Gewerbesteuern für Unternehmen und Grundsteuern für Hauseigentümer und Mieter gedämpft.

„Wir müssen uns dem Wettbewerb mit unseren Nachbarn wie Essen, Duisburg oder Dinslaken stellen. Deshalb müssen wir alles daran setzen, dass die Grund- und Gewerbesteuer nicht weiter ansteigt, sondern möglichst eher sinkt. Dass dies nicht zuletzt durch die schwer zu kalkulierenden Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge nicht einfacher wird, ist leider auch klar.“ Schranz hatte im Wahlkampf versprochen, sowohl die Grund- als auch die Gewerbesteuer zu senken.

Als große Herausforderung für dieses Jahr sieht Schranz, die Flüchtlinge einzugliedern. Dabei machte er der Stadtgesellschaft Mut, diese Aufgabe bewältigen zu können. „Wenn eines das geschichtliche Gen Oberhausens ist, dann ist es die Integration von Zuwanderern. Wir müssen alles daran setzen, dass auch in Zukunft Einwanderung gelingt und wir am Ende gesellschaftlich und wirtschaftlich profitieren.“ Er hoffe aber, dass sich die Flüchtlingszahlen der letzten Monate nicht wiederholten, sondern zurückgehen. „Unsere Aufnahmefähigkeit ist nicht unbegrenzt.“