Oberhausen. Jahrelang hat die Stadt Oberhausen keine kostendeckende Gebühren für Rettungseinsätze bei den Krankenkassen erhoben.
Die Stadt Oberhausen hat über viele Jahre den Krankenkassen zu niedrige Gebühren für Notfalleinsätze und Krankenfahrten berechnet – aus eigenem Verschulden. Dadurch wurden statt der gesetzlichen Krankenkassen die Steuerzahler belastet. Die Schulden der Stadt Oberhausen stiegen damit um 3,2 Millionen Euro zusätzlich an. Zeitweise überstieg diese Kreditlast sogar elf Millionen Euro. Das geht aus einer Stellungnahme der Stadt auf Anfragen dieser Zeitung zum städtischen Rettungswesen hervor.
Hintergrund für den erstaunlichen Rabatt zugunsten der Krankenkassen ist, dass die Verwaltung es zehn Jahre lang versäumt hat, den gesetzlich vorgeschriebenen Bedarfsplan für das Rettungswesen zu aktualisieren. Dabei ist ein solcher Plan mit den voraussichtlich anfallenden Einsätzen, den nötigen Einsatzfahrzeugen und ihren Standorten alle vier Jahre neu aufzustellen. Denn er ist die Basis dafür, mit den Krankenkassen höhere Preise auszuhandeln. Doch erst 2014 schaffte es die Stadt, den aus dem Jahr 2000 stammenden ersten Bedarfsplan zu erneuern. Diese Verzögerung rechtfertigt die Stadt mit verschiedenen Gründen, unter anderem mit langwierigen Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Organisationsuntersuchungen.
Die Folge der jahrelangen Verzögerung: Ab Sommer 2015 schnellten die Gebühren für eine Krankenfahrt von 122 auf 184 Euro und für einen Rettungseinsatz von 185 auf 328 Euro drastisch nach oben. Kein Wunder: Denn in der langen Phase, in der die Stadt ihre Gebühren für Krankenkassen nicht erhöhen konnte, stiegen die Kosten des Rettungsdienstes beständig.
11,6 Millionen Euro fehlten
Die Stadt vergab damit die Möglichkeit, die ihr entstehenden Kosten vollständig auf die Krankenkassen umzulegen. Nach Angaben aus dem Rathaus beliefen sich die Unterdeckungen auf 341.000 bis 1,4 Millionen Euro im Jahr in jeder der beiden Sparten, Krankentransport und Notfalleinsätze. Insgesamt verzichtete die Stadt seit 2007 auf Einnahmen von 11,6 Millionen Euro. Immerhin holt sie sich nun einen Teil des Geldes wieder – durch die neuen hohen Preise für Rettungs- und Krankenfahrten satte 8,3 Millionen Euro. Über drei Millionen Euro bleiben ihr aber als Kreditlast dauerhaft erhalten.
Nicht nur Laien, sondern auch die Fachleute vom Oberhausener Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) wundern sich darüber, dass es sich die Stadt jahrelang geleistet hat, keine kostendeckenden Gebühren zu erheben – und das bei der horrenden Schuldenlast Oberhausens.
Der Rettungsdienst ist deshalb so kostspielig, weil ein Rettungswagen ja rund um die Uhr vorgehalten werden muss. Um ihn das ganze Jahr über ständig mit Fahrer und Beifahrer zu besetzen, müssen sich ungefähr neun Beschäftigte dabei ablösen. Die Berufsfeuerwehr hält aber ständig acht Rettungswagen vor. Hinzu kommt das Personal der Leitstelle, das die Notrufe entgegen nimmt.
