Oberhausen. Rund 30 Teilnehmer zählte die „1. Oberhausener Demokratie-Konferenz“. Einige Ideen zum Thema „Rechtsextremismus“ auf den Weg gebracht.
Eine Ausweitung des Politik- und Geschichtsunterrichts an Schulen, mehr gemeinsames Arbeiten mit Flüchtlingen oder ein Politisches Nachtgebet: Die Teilnehmer der „1. Oberhausener Demokratie-Konferenz“, die am Samstag in der Aula des Heinrich-Heine-Gymnasiums stattfand, haben viele Themen und Ideen zusammengetragen, um vor Ort die Demokratie und auch die Willkommenskultur zu stärken. „Diese Konferenz soll eine der Grundlagen für unsere weitere Arbeit sein“, erklärte Dirk Paasch, der in Oberhausen das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ koordiniert.
„Das, was seit vielen Jahren in unserer Stadt gegen Rechtsradikalismus, gegen Gewalt und gegen Menschenfeindlichkeit unternommen wird, ist sehr lobenswert“, sagte Oberbürgermeister Daniel Schranz. Nur weil es aber in Oberhausen bislang keine Pegida-Aufmärsche oder gewalttätigen Angriffe auf Flüchtlingsheime gab, dürfe man sich nicht entspannt zurücklehnen.
Begleitausschuss entscheidet
Für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wurden 218 Kommunen, neben Oberhausen auch etwa Duisburg, Essen und Dinslaken, zur Entwicklung einer „Partnerschaft für Demokratie“ ausgewählt.
Über die Einzelmaßnahmen entscheidet ein Begleitausschuss, der mit Vertretern aus Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, Vereinen und weiteren Akteuren aus der lokalen Zivilgesellschaft besetzt ist.
Dirk Paasch, der das Bundesprogramm vor Ort koordiniert, hat sein Büro an der Styrumer Straße 79. Er ist unter 0151-19105301 sowie per E-Mail an paasch@awo-oberhausen.de erreichbar.
„Seit der Enttarnung des NSU haben sich Abgründe aufgetan. Über 600 Übergriffe in Deutschland auf Flüchtlingsunterkünfte belegen das und sind eine Schande für unser Land“, so Daniel Schranz. „Wir reden darum nicht nur über eine abstrakte Gefahr, sondern müssen wachsam sein.“ Das gelte auch für den Salafismus.
„Weiterhin wachsam sein“
Einen interessanten Überblick über rechte Parteien, Rechtsextremisten und die rechte Szene insgesamt in Nordrhein-Westfalen und Oberhausen gab der Journalist Jürgen Peters. Seit Jahren beschäftigten er sich mit Gruppierungen und politischen Parteien, die gegen Ausländer hetzen und zum Teil auch durch Gewalttaten in Erscheinung treten – so seien auch einige Oberhausener im Umfeld der „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) aktiv.
„Insgesamt zeichnen sich die rechten Parteien in Oberhausen aber durch ihre schwache Organisation aus“, berichtete Jürgen Peters. Dennoch sieht er das Potenzial, dass auch vor Ort ein Ableger der Pegida-Bewegung Fuß fassen könnte.
Ercan Telli, Geschäftsführer des Integrationsrats, ist dagegen sauer aufgestoßen, dass keinerlei Vertreter von den eingeladenen Moschee- und Migrantenvereinen ihren Weg zur Konferenz gefunden haben. „Da bin ich doch etwas stinkig“, äußerte er sich deutlich verärgert. „Das heißt aber nicht, dass wir sie aus der Verantwortung entlassen. Wenn sie nicht zu uns kommen, kommen wir eben zu ihnen“, deutete Telli an, verstärkt das Gespräch mit den Vereinen suchen zu wollen.
Nach drei Stunden ging die 1. Oberhausener Demokratie-Konferenz zu Ende. Das Fazit: Zum einen sollen noch mehr Oberhausener für das Bundesprogramm begeistert werden, zum anderen wurden einige erste Projektideen auf den Weg gebracht.
