Oberhausen. Die hohe Gewerbesteuer in Oberhausen sorgt wieder für Diskussionsstoff. Schranz will Steuern senken, der DGB fordert mehr Selbstbewusstsein.
Während man sich in Monheim wohl die Hände reibt, ärgert sich der Oberhausener kräftig. Da gehen, indem Oxea seinen Firmensitz und 150 seiner rund 1100 Arbeitsplätze von Oberhausen nach Monheim verlegt, Gewerbesteuern flöten. Gewerbesteuern, die für eine finanziell gebeutelte Stadt wichtig sind. Dabei steckt Oberhausen in einem Teufelskreis: Die Stadt erhöht die Gewerbesteuer, weil sie Geld braucht. Der hohe Hebesatz aber ist gleichzeitig für Unternehmen ein Grund, die Stadt zu verlassen und sich dort niederzulassen, wo günstigere Hebesätze locken – wie in Monheim (siehe Grafik). Damit wiederum verliert Oberhausen Einnahmen. Dennoch will Oberbürgermeister Daniel Schranz sich für Steuersenkungen stark machen, wie er es im Wahlkampf angekündigt hat.
Doch woher das Geld nehmen, um die Steuersenkungen zu finanzieren? Und wann? Dass im Jahr 2016 nichts mehr passieren wird, war für Schranz klar, schließlich stehen die Haushaltsplanungen für 2016. Doch im nächsten Jahr sei die Diskussion um Steuersenkungen zu führen. Eine Chance sieht er in der angekündigten finanziellen Entlastung durch den Bund, Oberhausen erwartet einen zweistelligen Millionenbetrag.
„Industrial & Marine Services“
Die geringere Gewerbesteuer war nicht der ausschlaggebende Grund, aber ein netter Appetizer: Dieselmaschinist IMS hat in Dinslaken gebaut und wird im Januar das neue Bürogebäude in der Nachbarstadt beziehen.
Was mit den Hallen der IMS an der Osterfelder Straße passiert, ist noch unklar. Sie sollen vermietet oder verkauft werden.
Der Bund der Steuerzahler indes schlägt seit Jahren vor, auf die Gewerbesteuer, die obendrein konjunkturanfällig ist, zu verzichten und Kommunen mehr an Einkommens- und Körperschaftssteuern zu beteiligen. Dieser Vorschlag stößt bei Kämmerer Apostolos Tsalastras nicht auf Gegenliebe. Denn auch bei diesem Modell wäre Oberhausen nicht auf der Gewinnerstraße, durch die hohe Arbeitslosigkeit in der Stadt wären die Einnahmen durch die Einkommenssteuer nicht ausreichend.
Tsalastras appelliert an den Bund
Tsalastras appelliert vielmehr an den Bund, die sogenannten Zerlegungskriterien der Gewerbesteuer zu reformieren. Die Gewerbesteuer errechnet sich nach dem Gewinn des Gesamtkonzerns. Die Gewinne werden nach einem bestimmten Schlüssel zerlegt und verteilt auf die einzelnen Standorte. Zu den Zerlegungskriterien gehören Arbeitsplätze und Betriebsvermögen. Noch kann Tsalastras nicht sagen, in welcher Höhe die Gewerbesteuern ab 2017 für Oberhausen durch den Teilumzug von Oxea wegbrechen werden.
Thomas Schicktanz, Stadtverbandsvorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hingegen fordert, dass Oberhausen selbstbewusster auftritt und sich so für Investoren interessant macht. Das Dachgewächshaus auf dem neuen Jobcenter nennt er als Beispiel für solche Leuchtturmprojekte. „Oberhausen ist es nicht gewohnt, auf den Putz zu hauen“, sagt er und fordert mehr Engagement für den Imagewandel.
