Oberhausen. . Der Zuzug von Flüchtlingen macht sich auch in den Oberhausener Stadtfinanzen bemerkbar. Das Land entlastet die Stadt mit 18,35 Millionen Euro.
Der Zuzug von Flüchtlingen nach Oberhausen macht sich in den Haushaltsplanungen für das kommende Jahr bemerkbar. Auf der einen Seite steigen die Aufwendungen: So rechnet die Stadtverwaltung für das Jahr 2016 mit einem stärkeren Anstieg der sozialen Hilfeleistungen, darunter fallen Hilfen zum Lebensunterhalt, als ursprünglich geplant – fast zehn Millionen Euro mehr werden veranschlagt. Auch Personalkosten und die Zuweisungen an die Stadttochter OGM steigen aufgrund der Flüchtlingssituation in Millionenhöhe. Auf der anderen Seite entlastet das Land die Stadt im Jahr 2016 um insgesamt 18,35 Millionen Euro – Mittel für die Flüchtlingshilfe. Diese Zahlen gehen aus den Unterlagen zum Haushalt 2016 hervor, der in der kommenden Woche in den Finanz- und Personalausschuss eingebracht wird.
Insgesamt plant Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras demnach für das kommende Jahr in seinem Ergebnisplan mit Einnahmen in Höhe von rund 741 Millionen Euro und Ausgaben in Höhe von knapp 757 Millionen Euro.
Verkauf von Schulen auf Eis gelegt
In verschiedenen Bereichen wirkt sich die steigende Zahl von Flüchtlingen aus. So erhält die OGM, welche die städtischen Flüchtlingsunterkünfte unterhält, 1,259 Millionen Euro mehr, als eigentlich für 2016 geplant. Zudem steigen die Personalkosten, da zusätzliche Mitarbeiter benötigt werden, um Asylanträge zu bearbeiten. Ferner wird der Verkauf von aufgegebenen Schulstandorten, genannt sind in der Vorlage der Verwaltung die Tackenberg- und die Josefschule, vorerst auf Eis gelegt.
Besonders deutlich steigen die Kosten für soziale Hilfeleistungen an. Hier muss die Stadt aufgrund der steigenden Asylbewerberzahlen 9,925 Millionen Euro zusätzlich aufwenden, etwa für die Gesundheitsversorgung oder Grundleistungen.
Sehr positiv wirkt sich dagegen die aktuelle Zinspolitik der Europäischen Zentralbank für Oberhausen aus. Ursprünglich waren im Haushaltsansatz für das kommende Jahre rund 45 Millionen Euro eingeplant, um Kredite zu bedienen. Diese Zinslast wird sich jedoch um sieben Millionen Euro verringern.
Zudem verschiebt die Stadt einige geplante Baumaßnahmen auf 2017, so die Sanierung des Sportplatzes an der Mellinghofer Straße (Turnerbund Oberhausen), die Sanierung der Hansastraße und der Lindnerstraße.
Der Rat der Stadt verabschiedet den Haushalt am 16. November. Die Politik kann noch Änderungen einbringen.
