Oberhausen. Der Bundprogramm „Demokratie leben“ unterstützt Gruppen, die sich gegen Rechts engagieren. In Oberhausen findet am Samstag die erste Aktion statt.

Ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander fördern, dies ist der Grundgedanke des Bundesprogramms „Demokratie leben!“.

Vor Ort in Oberhausen ist Dirk Paasch, der 15 Jahre im Rat der Stadt saß, der Ansprechpartner für Einzelpersonen, Gruppen und Institutionen, die sich aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit einsetzen wollen. „Dieses Programm, das nach den NSU-Morden aufgesetzt wurde, ist eine prima Ergänzung zum Runden Tisch gegen Rechts“, findet Paasch, der sich seit Jahrzehnten gegen rechte Umtriebe einsetzt. „Wir befassen uns aktuell aber auch mit dem um sich greifenden Salafismus.“

Die ersten lokalen Projekte wurden nun auf den Weg gebracht – am Samstag steigt das Musikfestival „Woodstock“ im Jugendkulturzentrum Emscherdamm in Holten.

55.000 Euro fließen pro Jahr aus dem Bundesprogramm nach Oberhausen, vorerst bis zum 31. Dezember 2019 ist „Demokratie leben!“ angesetzt. 20.000 Euro stehen davon direkt für Projekte zur Verfügung, 5000 Euro werden für Öffentlichkeitsarbeit verwendet – über weitere 5000 Euro kann das Oberhausener Jugendparlament verfügen. „Zusätzlich haben wir in diesem Jahr 10.000 Euro erhalten, die wir für Projekte zum Salafismus einsetzen können“, berichtet Paasch.

Der ehemalige Kommunalpolitiker ist zuständig für die Koordinierungs- und Fachstelle in Oberhausen, die bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) angesiedelt ist. „Ich bin angesprochen worden, ob ich mir das nicht vorstellen könnte, bei diesem Projekt mitzuwirken.“ Paasch sieht seine Rolle dabei als Netzwerker, der unterschiedliche Gruppen zusammenbringen kann. „Von der CDU bis hin zur Antifa kann ich mit jedem reden.“

Entscheidungen darüber, in welcher Form die Bundesmittel ausgegeben werden, trifft jedoch ein Begleitausschuss, der sich am 19. August gegründet hat. „Vertreter der Kirchen, vom Stadtsportbund, der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände sowie Parteien, Bündnisse und weitere Gruppen sind darin vertreten.“ Förderanträge für erste Veranstaltungen wurden bewilligt. So veranstaltet das Jugendreferat des evangelischen Kirchenkreises am kommenden Samstag ein Musikfestival im Jugendkulturzentrum Emscherdamm – Flüchtlinge werden dazu eingeladen und sollen einen schönen Abend verbringen.

Stammtischparolen im Fokus

„Teil des Programms ist es, langfristig bestehende Strukturen aufzubauen.“ Der Einsatz gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit sei schließlich kein Thema, das nur kurz von Relevanz sei, so Paasch. „Es geht um alle Facetten. Auch der alltägliche Rassismus, der sich in plumpen Stammtischparolen äußert, ist in unserem Fokus.“ Gleichzeitig werde jedoch ein weiterer Schwerpunkt auf die Auseinandersetzung mit dem Salafismus gelegt. „Das gehört ebenfalls dazu.“

Am 28. November wird in der Aula des Heinrich-Heine-Gymnasium eine erste Demokratiekonferenz stattfinden. „Da sind alle Akteure herzlich eingeladen.“