Oberhausen. . Nach der verlorenen Oberbürgermeister-Wahl richten sich Partei und Fraktion auf einen Neuanfang ein – inhaltlich sowieso, personell zum Teil.
Angesichts der verlorenen Oberbürgermeisterwahl will sich die Oberhausener SPD-Ratsfraktion in den kommenden Wochen über Veränderungen ihrer inhaltlichen Arbeit verständigen. Auch eine personelle Erneuerung der Fraktionsspitze ist nicht ausgeschlossen.
„Bei der Fraktionssitzung am Montag habe ich erklärt, dass ich nicht an meinem Stuhl klebe“, sagt Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Zugleich habe er klar gemacht, dass er keine direkte persönliche Verantwortung für die Wahlniederlage des SPD-Kandidaten übernehme. Der Ausgang des Wahlergebnisses habe längerfristige Ursachen. Große Brömer ist bis Mai 2016 als Fraktionschef gewählt. Ob danach der Vorstand komplett, teilweise oder gar nicht verändert werden, sei völlig offen.
Absage an Große Koalition
Einer Zusammenarbeit mit dem zukünftigen Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) werde man sich nicht verschließen, verspricht Große Brömer. „Es kommt auf die Moderationsfähigkeit des Oberbürgermeisters an.“ Eine Große Koalition von SPD und CDU lehnt er ab. „Für einen demokratischen Diskussionsprozess ist die nicht hilfreich.“
Ein SPD-Ratsmitglied, das nicht genannt werden möchte, moniert, das „es nur wenige in Partei und Fraktion wagen, wirklich ihre Meinung zu sagen“. Seiner Ansicht nach hätte es einen Umbruch und personellen Neuanfang bereits nach der verlorenen Kommunalwahl im Mai 2014 geben müssen. Die Sozialdemokraten fuhren damals mit 39 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit über 50 Jahren ein – für ihn ein Zeichen, „dass wir den Dialog und den Kontakt zum Bürger aus den Augen verloren hat“.
Diese Nähe zum Bürger möchte die SPD zurückgewinnen. „Wir müssen viel mehr Wissen über Probleme und Sachverhalte in den einzelnen Wahlbezirken bekommen“, sagt Parteivize Bernd Elsemann. Das war auch Thema einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am Donnerstag. Elsemann: „Wir müssen zuhören, kleinteilig arbeiten. Personen, die sich künftig zur Wahl stellen, müssen ihre politischen Inhalte äußern und damit nach vorne gehen.“ Bei allen Entscheidungen und Planungen müsse stets bedacht werden, welche Konsequenzen sie haben.
Für Elsemann ist es klar, dass es in Partei- und Fraktionsspitze einen Generationswechsel geben wird. „Mit den jungen Leuten, die jetzt im Rat sitzen, ist ein erster Schritt getan. Aber die Mehrheitsverhältnisse im Rat sind schwierig.“ Deshalb komme es auf die richtige Mischung aus neuen und erfahrenen Mitgliedern in der Fraktionsspitze an.
Elsemann, SPD-Chef Michael Groschek und Parteivizin Elia Albrecht-Mainz haben bereits angekündigt, ihr Parteiamt niederzulegen. Als mögliche Kandidaten für den Parteivorsitz werden der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit gehandelt. Auch die Gleichstellungsbeauftragte Britta Costecki wurde ins Spiel gebracht, will sich aber zu jeglichen personellen Spekulationen nicht äußern.
Am 9. November wird es eine weitere SPD-Mitgliederversammlung geben. Bis dahin sollen alle Ortsvereine Inhalte und Personalien diskutieren. Auf einem Parteitag am 30. November soll dann der Parteivorstand neu gewählt werden.
