Oberhausen. . Warum Oberhausen erstmals sein Stadtoberhaupt alleine ohne Rat wählt. Amtszeit des neuen OB dauert fünf Jahre. Wehling geht nach elf Jahren in Rente.
Für Oberhausen ist es tatsächlich eine Premiere: Noch nie zuvor wurde der Oberbürgermeister von allen 165 000 Wahlberechtigten gewählt, ohne dass zugleich auch eine Wahl des Rates stattfindet. Einige Bürger rätseln darüber, warum das am 13. September so ist, deshalb hier einige Erklärungen dazu.
Bis zur Kommunalwahl 1990 galt in NRW eine nach britischem Vorbild verfasste Regelung für alle Städte: Sie unterschied zwischen dem ehrenamtlich tätigen Oberbürgermeister als Repräsentanten der Stadt und dem hauptamtlichen Stadtdirektor als Chef des Rathauses. Der Oberbürgermeister wurde aus der Mitte des Rates von der Ratsmehrheit gewählt, der Stadtdirektor wie ein Dezernent ebenfalls vom Rat – ein Wahlbeamter.
Sechs Kandidaten stehen fürs OB-Amt zur Wahl
Nur die Hälfte der NRW-Wähler sind am 13. September aufgerufen, ihren neuen Landrat, Bürgermeister oder Oberbürgermeister zu wählen. Die anderen haben das bereits im Mai 2014 zusammen mit dem Rat getan.
Zur Wahl stehen in Oberhauen: Apostolos Tsalastras (SPD), Daniel Schranz (CDU), Norbert Müller (Linke), Claudia Wädlich (Violette), Hasan Dagdelen, Anna-Maria Penitzka (parteilos).
Amtszeit beträgt fünf Jahre
Diese Doppelspitze wurde 1999 unter Rot-Grün im Land abgeschafft, um die Durchsetzungskraft des Oberbürgermeisters zu stärken. Der Oberbürgermeister wird seitdem in NRW direkt von den Einwohnern einer Stadt für fünf Jahre gewählt – und hat dadurch eine hohe demokratische Legitimation. Er ist nicht nur Repräsentant der Stadt, sondern auch Chef der städtischen Verwaltung. In Süddeutschland galt diese Regelung seit dem Zweiten Weltkrieg aufgrund von Entscheidungen der US-Besatzungsmacht.
Mit der Direktwahl des Oberbürgermeisters war die Hoffnung verbunden, besondere Persönlichkeiten aus Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft für den wichtigsten Posten im städtischen Geschehen zu gewinnen – unabhängig von Parteien. Insgeheim hofften die kleineren Parteien in NRW, aber auch die im Ruhrgebiet oft als Opposition fungierende CDU auf bessere Chancen, Oberbürgermeister oder Bürgermeister in Groß- und Kleinstädten stellen zu können.
Rüttgers entkoppelte die Wahl
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Unter der schwarz-gelben Landesregierung von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) wurde die Ratswahl von der Wahl des Oberbürgermeisters grundsätzlich entkoppelt: Der Oberbürgermeister wurde deshalb 2009 für sechs Jahre gewählt, der Rat nur für fünf Jahre. Diese Regel sollte die Wahl einer Persönlichkeit noch stärker nach vorne stellen. Nach ersten Plänen von CDU und FDP sollte die Amtszeit in NRW sogar acht Jahre dauern wie in Süddeutschland – das Risiko von Kandidaten von außen wäre gemindert worden, weil in NRW erst nach achtjähriger Amtszeit als Stadtoberhaupt ein Pensionsanspruch besteht. Mit dieser Amtszeit hoffte man auf mehr Interesse am OB-Amt von Kandidaten außerhalb von Politik und öffentlichem Dienst.
Rot-Grün unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hielt von der Entkoppelung der beiden Wahlen Oberbürgermeister und Rat wenig: Zwei teure Wahlkämpfe, ein Oberbürgermeister ohne direkten Rückhalt und Durchschlagskraft im Rat, geringe Wahlbeteiligungen bei einzelnen OB-Wahlen ohne Ratswahl, die die demokratische Legitimation unterhöhlen. Deshalb führt man Rats- und OB-Wahl in der Regel wieder zusammen – und zwar im Jahre 2020. Im Mai 2014 wurde deshalb der Rat für sechs Jahre und der OB wird jetzt für fünf Jahre gewählt.
In einigen NRW-Städten fiel schon im Mai 2014 die OB-Wahl mit der Ratswahl zusammen, weil die Oberbürgermeister oder Landräte das vom Land außerordentliche Rücktrittsrecht bei vollen Pensionsbezügen angenommen hatten. Oberbürgermeister Klaus Wehling hat sich allerdings mit Verweis auf seine reguläre, durch die Wahl von 2009 legitimierte Amtszeit anders entschieden.
