Oberhausen. Der genehmigte Haushalt erlaubt Kämmerer und Personaldezernenten positiven Blick in die Zukunft. „Umsicht“ soll als Partner ins Boot geholt werden.

Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras und der für städtische Immobilien zuständige Personaldezernent Jürgen Schmidt blicken optimistisch in die Zukunft: Die Bezirksregierung hat in dieser Woche den Haushalt 2015 genehmigt. Zusammen mit der Sicherheit, bei der Konsolidierung der städtischen Finanzen auf einem richtigen Weg zu sein, und der Aussicht auf weitere Landes- und Bundesmittel, gebe es nun Spielräume.

Und diese Spielräume sollen in städtebaulicher Hinsicht ausgenutzt werden – mit dem Fraunhofer-Institut für Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik („Umsicht“) als Partner. „Wir wollen zusammen Ideen im Bereich des intelligenten Wohnens umsetzen“, so Tsalastras. Vorbild dabei soll das Projekt „InnovationCity Ruhr“ sein, mit dem in einer Pilotphase ein klimagerechter Stadtumbau bei gleichzeitiger Sicherung des Industriestandorts in Bottrop erreicht werden soll.

Vorbild „InnovationCity Ruhr“

„Wir haben bereits erste Gespräche mit den Machern der InnovationCity geführt“, heißt es von Schmidt. Das dortige Projekt, gefördert durch das Land NRW, setzt auf die enge Zusammenarbeit der öffentlichen Hand und Partnern aus der lokalen Wirtschaft – angeschoben wurde es vom Initiativkreis Ruhr, dem über 70 Firmen angehören.

Tsalastras, der einräumen muss, dass die Zusammenarbeit mit dem an der Osterfelder Straße beheimateten Fraunhofer-Institut bislang eher sporadisch erfolgte, verspricht sich viele Impulse davon für Oberhausen. „Vom Maßstab her kann es vor Ort ebenfalls um einen ganzen Stadtteil gehen.“

Mehraufwand für Flüchtlinge

Der Haushalt 2014 litt unter Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer – Kämmerer Tsalastras musste ein Minus von 31,1 Millionen Euro vermelden. „Für den Haushalt 2015 haben wir bislang positive Signale seitens der Finanzverwaltung, dass die Gewerbesteuer in der geplanten Höhe anfällt.“ 90 Millionen Euro hat Tsalastras dafür im Haushalt 2015 vorgesehen.

Die Gewerbesteuer sei jedoch ein Risikoposten, da nicht komplett planbar. „Eine hundertprozentige Sicherheit hat man nicht.“ Zudem würden Mehraufwendungen für Flüchtlinge den Haushalt belasten.

Tsalastras hofft jedoch, dass das Land die Zahlungen an die Kommunen erhöht im Bereich des Grunderwerbssteueranteils.

Da jedoch die Umsetzung dieser Kooperation noch Zukunftsmusik ist, lenken Tsalastras und Schmidt das Augenmerk auf Projekte, die bereits umgesetzt wurden oder deren Umsetzung in Kürze erfolgen soll. „Seitdem wir uns nicht mehr im Nothaushalt befinden, haben wir die Möglichkeit, Projekte anzugehen, für die wir einen städtischen Eigenanteil stemmen müssen“, so Tsalastras.

Profitieren werden davon auch die Stadtteile. In Sterkrade stehen Mittel für ein Stadtteilmanagement bereit. „Die Personalkosten für vier Jahre sind gedeckt“, erläutert Schmidt. Weitere Entwicklungen, namentlich der Abriss des Kaiser-und-Ganz-Hauses, die Modernisierung des Stadtmitte-Hauses oder die neue Stadtteilbibliothek seien Ausdruck dessen, dass in Oberhausen wieder etwas bewegt werden kann.

„Auch für Osterfeld und Alt-Oberhausen stehen Mittel bereit“, erläutert Tsalastras. Er hofft zudem auf weitere 15 Millionen Euro von Land und Bund.