Oberhausen. Bürgerinitiative und Feuerwehr verlangen zusätzliche Maßnahmen in Oberhausen. Das Eisenbahnbundesamt beruft sich auf Richtlnien.
Bei dem aktuell größten Investitionsvorhaben der Deutschen Bahn in das Oberhausener Schienennetz, dem Ausbau der Betuwe-Güterbahnstrecke, schlagen die Feuerwehr und die seit zwei Jahrzehnten rührige Bürgerinitiative „Betuwe – so nicht“ Alarm.
Für die geplante Hochleistungstrasse, auf der durch das Oberhausener Stadtgebiet auch Gefahrengut transportiert werden wird, schlage das Eisenbahnbundesamt bisher sämtliche Forderungen auf bessere Sicherheitsmaßnahmen in den Wind, so der Vorwurf. Stattdessen beharre die Behörde, die letztlich das Milliardenprojekt bewilligt, auf bestehenden Richtlinien. Feuerwehr und Bürgerinitiative sehen darin eine Gefährdung der Sicherheit und kündigen Proteste an.
DB will die Wogen glätten
Derweil ist die Deutsche Bahntochter DB Projektbau, die Betuwe plant, bemüht, die Wogen zu glätten. Kein Wunder: Findet sich keine Lösung, könnten gerichtliche Klagen zu erheblichen Bauverzögerungen führen.
Seit Dienstag sind die Fronten weiter verhärtet. In Bonn haben sich Vertreter der Bürgerinitiativen und Feuerwehren aller Anrainer-Kommunen zwischen Emmerich und Oberhausen mit Mitarbeitern der Bahn und dem Eisenbahnbundesamt getroffen. Streitthema war erneut die Sicherheit. So fordern die Feuerwehren beispielsweise alle 500 Meter in den Lärmschutzwänden eine Tür, durch die Rettungskräfte im Ernstfall zu den Gleisen kommen. Die Bahn hat alle 600 Meter Türen eingeplant. Das Eisenbahnbundesamt allerdings hielt sich am Dienstag an die bestehende Richtlinie „Freie Strecke“, nach der Rettungstüren alle 1000 Meter vorgesehen sind. Heißt: Mehrkosten durch beispielsweise mehr Türen würden vom Bund nicht bezahlt.
Mehrkosten von 40 Millionen Euro
„Das Eisenbahnbundesamt verschanzt sich hinter seinen Regelungen", schimpft Manfred Flore, Sprecher der Oberhausener Bürgerinitiative. Diese Richtlinie allerdings beurteile Sicherheitsmaßnahmen nur pauschal, ergänzt Gerd Auschrat von der Oberhausener Feuerwehr. „Wir haben ein detailliertes Konzept erarbeitet, das auf die einzelnen Situationen in den Städten eingeht.“ Rund 40 Millionen Euro mehr würde es kosten, die Forderungen der Feuerwehren umzusetzen. „Wird das nicht umgesetzt, können wir unsere Arbeit nicht leisten.“
Ein Sprecher des Eisenbahnbundesamts erklärt schriftlich, die Richtlinie sei von verschiedensten Fachleuten erarbeitet. Die Bahn lege sie bei der Planung ihrer Strecken regelmäßig zugrunde.
Eine Sprecherin der Bahn wiederum will beschwichtigen: „Hier ist die Messe noch nicht gelesen, wir bleiben weiter im Dialog.“