Oberhausen. Milliarden-Minus, weiter steigende Schulden. Der Finanzausschuss in Oberhausen muss am Montag sich darüber Gedanken machen, wie die Stadt ihre Haushaltslage wenigstens etwas verbessern kann. Einen kleinen Beitrag zur Konsolidierung soll ab 2015 eine höhere Sexsteuer leisten.
Auf Discos, Clubs, Spielhallen, Bordelle, Sexkinos, Peepshows und Sexmessen kommen in Oberhausen deutlich höhere Steuerlasten zu. Ab dem Jahr 2015 sollen die Betreiber statt 16 Prozent satte 19 Prozent Vergnügungssteuer an die Stadt abdrücken.
Dabei war die Vergnügungssteuer erst im Jahr 2012 von 13 auf 16 Prozent angehoben worden. Damals rechnete das Rathaus mit Mehreinnahmen aus dieser Steuererhöhung von 700.000 Euro. Diesmal geht die Stadt davon aus, dass die in diesem Jahr kalkulierte Steuereinnahme aus sittlichen und unsittlichen Vergnügungen von 4,7 Millionen im Gesamtjahr 2015 um 900.000 Euro höher liegt – dank des Steueranstiegs.
Aber auch auf alle anderen Unternehmen und Bürger kommen 2015 höhere Steuerlasten zu: Die Grundsteuer, die letztlich alle Bürger trifft, klettert von 590 auf 640 Prozent: Statt 40 Millionen Euro will man so pro Jahr 43,3 Millionen Euro an Grundsteuern einnehmen. Die Gewerbesteuer erhöht sich 2015 von 520 auf 550 Prozent. Die Stadt hofft auf Mehreinnahmen von 4,4 Millionen. Über die Steuererhöhungen diskutiert am Montag der Finanzausschuss des Rates.