Mülheim. . Selbstbewusst und mit einem 70 Seiten starken, basisdemokratisch verfassten Programm für die kommende Wahlperiode gehen Mülheims Grüne in die Kommunalwahl. Sie wollen ein zweistelliges Prozent-Ergebnis einfahren.
Mit einem 70-seitigen Wahlprogramm gehen Mülheims Grüne in den Wahlkampf. Franziska Krumwiede, neben Tim Giesbert im Spitzenduo der Ratskandidaten, hat ein klares Wahlziel vor Augen: ein Ergebnis im zweistelligen Prozentbereich.
Gestaltungsanspruch erhebt dabei Tim Giesbert selbstbewusst. Die Grünen schielen dabei nicht auf eine Beteiligung an einer ohnehin unwahrscheinlich zu bildenden Stadtregierung, sie wollen abhängig von den Themen Mehrheiten suchen. Eine Koalition mit den Grünen als Juniorpartner nach dem Motto „Friss oder stirb“ ist für Krumwiede ohnehin undenkbar.
Medl soll zu 100% in den Besitz der Stadt
Acht Themenschwerpunkte haben sich die Grünen in einem basisdemokratischen Prozess ins Wahlprogramm geschrieben. Ökologie ist das erste Schlagwort, das Giesbert nennt. Eine Energiewende für Mülheim wollen die Grünen befördert sehen, sie gehen dabei so weit zu fordern, dass die Stadt die RWE-Anteile an der Mülheimer Medl übernimmt, um die dezentrale Energieversorgung aus regenerativen Quellen ohne etwaige Blockaden des Essener Konzerns weiter vorantreiben zu können.
Kein weiterer Flächenverbrauch, ein klares Ja zum Schienen-ÖPNV und zum Angebotsausbau im Nahverkehr, ein Nein zu weiteren Kürzungen im Kulturbereich, mehr Mitspracherechte für Bürger, gleiche Bildungschancen für alle Bürger, überhaupt: die Beförderung einer solidarischen Stadtgesellschaft – das sind nur einige der grünen Positionen für die Zeit bis 2020.
Wahlkampf-Hilfe von Steffens, Roth und Remmel
180 Kommunalwahlplakate wollen die Grünen hängen. Jeden Samstag, so Grünen-Vorsitzende Heidemarie Sinn-Leyendecker, werde man nun wechselweise mit Ständen in den Stadtteilen um Zustimmung werben. Wer will, kann das grüne Programm auf 70 Seiten studieren; für die Eiligen gibt es ein Faltblatt.
Wahlkampfhilfe kommt von NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (27.4., 11 Uhr, Seniorenmesse Forum), Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (10.5., 15 Uhr, Stadtteilbüro Eppinghofen) und NRW-Umweltminister Johannes Remmel (17.5., 12.45 Uhr, Synagogenplatz).