Mülheim. Auch in Mülheim finden sich an vielen Ecken noch übriggebliebene Wahlplakate. Drei Wochen haben die Parteien Zeit, um diese zu entfernen - deutlich länger als z.B. in der Nachbarstadt Essen. Plakate, die nach dieser Frist immer noch nicht entfernt wurden, können Bürger der Bürgeragentur melden.
Die Bundestagswahl ist vorbei, aber hier und da erinnern noch vergessene Wahlplakate an das Ereignis. Die großen, angemieteten Werbeflächen wurden von Fachfirmen entfernt. Manche von den kleinen Exemplaren hängen noch an den Laternenpfählen.
Die Parteien sind verpflichtet, ihre Plakate nach der Wahl abzunehmen. Doch anders als in der Nachbarstadt Essen, die eine Woche nach der Wahl Parteien für vergessene Plakate zur Kasse bittet, wenn städtische Mitarbeiter sie abnehmen müssen, geht man in Mülheim damit großzügiger um. Die Parteien haben hier drei Wochen Zeit, ihre Wahlwerbung einzusammeln, sagt Stadtsprecher Volker Wiebels. Man wisse schließlich, dass dies durch Ehrenamtler geschehe. „Und der größte Teil ist ja schon weg.“
Vergessene Plakate melden
Wenn die Stadt – etwa über die Bürgeragentur – Kenntnis über ein vergessenes Plakat bekommt, informiert sie die Parteien, es zu entsorgen, „das passiert in der Regel auch.“ Vergessene Plakate, so der Stadtsprecher, können Mülheimer an die Bürgeragentur melden: 4551644. Bisher, so Wiebels, sei es in der Stadt noch nicht zu einer „Ersatzvornahme“ in Sachen Wahlplakaten gekommen, also zu einer Kostenerstattung für das behördliche Entfernen. Hängengebliebene Kabelbinder an den Pfosten seien zwar nicht schön, aber es gehe keine Verkehrsgefährdung davon aus. Bei Kontrollen durch den städtischen Bauhof würden diese nach und nach entfernt.
Und was machen Parteien mit den alten Plakaten? Die SPD etwa, die 1200 Papierplakate aufgehängt hat, lässt diese nach dem Einsammeln über die MEG entsorgen. Bei den Grünen werden die A0-Plakate fachgerecht entsorgt, die Ständer wiederverwertet. Die 200 „Laternenplakate“ sind neutral gehalten und können wieder verwendet werden, hieß es in der Grünen-Geschäftsstelle.
