Mülheim. .
„Normalerweise haben wir acht, neun Monate Vorbereitungszeit“, sagt Dirk Klever, beim Rats- und Rechtsamt zuständig für die Organisation und Durchführung der Wahlen.
Normalerweise. Doch bei den vorgezogenen Landtagswahlen am 13. Mai 2012 sind die wahlrechtlichen Fristen verkürzt, so dass sein sechsköpfiges Team derzeit auf Hochtouren arbeitet. Organisiert werden mussten kurzfristig die Wahllokale für die insgesamt 123 Stimmbezirke. Etwa die Hälfte werden in nicht-städtischen Gebäuden untergebracht sein, bei Kirchen, Verbänden, Senioreneinrichtungen, Schulen, Kindertageseinrichtungen.
Einige Wahllokale ändern sich
Der Wahltermin fällt ja nicht nur auf den Muttertag, sondern es stehen im Mai traditionsgemäß auch Kommunions- und Konfirmationstermine in den Gemeinden an, so dass manches kirchliche Gebäude nicht wie sonst zur Verfügung stehen kann.
Dass es mal Absagen gibt, sei aber bei jeder Wahl ganz normal. „Je nach Beschaffenheit des Gebäudes bringen wir auch zwei oder drei Bezirke in einem Gebäude unter“, so Klever. Rund 90 Gebäude fungieren als Wahllokal, erstmalig dabei ist auch das Theater an der Ruhr. Weil der Tennisclub MTC Rot-Weiß Raffelberg nicht zur Verfügung steht, kann für den Stimmbezirk 191 (der Bereich um Akazien-, Platanenallee, Ahornstraße) am 13. Mai im Theaterfoyer abgestimmt werden.
Mit Blick auf die Abstimmung zum Bürgerentscheid am 22. April rät Klever den Wählern, auf der Wahlbescheinigung genau nachzusehen, wohin man zur Abstimmung für die Landtagswahl gehen muss, denn einige Wahllokale werden sich geändert haben. Die Wahlbenachrichtigung wird jeder Wähler spätestens am 21. April in seinem Briefkasten liegen haben, so Dirk Klever. Ab dem 16. April werden die Benachrichtigungen zugestellt.
Briefwahl bei Verhinderung
Bürger, die zum Wahltermin im Urlaub oder sonstwie verhindert sein sollten, können sich entweder die Briefwahlunterlagen nach Hause schicken lassen oder, ab dem 26. April und bis zum 11. Mai, im Briefwahlbüro ihre Stimmen abgeben. Die Öffnungszeiten sind montags bis freitags, 8 bis 16 Uhr, und donnerstags 8 bis 18 Uhr.
Auch die Fristen für das Briefwahlbüro sind kürzer als sonst, normalerweise ist das Büro vier Wochen lang geöffnet. Das Briefwahlbüro wird für die Landtagswahl im historischen Rathaus, Zimmer C 113, eingerichtet werden, wo derzeit (und noch bis zum 20. April) die Briefabstimmung für den Bürgerentscheid stattfindet.
Die Landtagswahl bewältigt die Verwaltung mit ihrem Stammpersonal und Zusatzkräften, erklärte Kleve. Zehn bis 14 Personen werden allein zusätzlich mit Aufgaben rund um die Briefwahl beschäftigt sein, im Briefwahlbüro und mit der Betreuung der Posteingänge. Man sei, so Dirk Klever, im Zeitplan, aber es sei schon stressig: „Es muss ja gestemmt werden.“
Noch Wahlhelfer gesucht
Apropos Wahlhelfer: „Die Wahlvorstände sind schon sehr gut besetzt“, so Dirk Klever. Doch werden noch rund 20, 30 Wahlhelfer mit Erfahrung für die Besetzung der Wahlvorsteher und der Stellvertreter in den einzelnen Wahllokalen gesucht.
Wer am 13. Mai Zeit und Lust hat, diese Funktion zu übernehmen, sollte sich mit der Verwaltung unter den Rufnummern 455-3034 oder 455-3036 in Verbindung setzen. „Auf Wunsch gibt es für die Wahlvorsteher und die Stellvertreter auch noch Schulungen“, betonte Dirk Klever. Je nach Funktion bekommen die Wahlhelfer eine Aufwandsentschädigung zwischen 45 und 60 Euro.