Mülheim. Im städtischen Etat 2011 klafft ein Loch von 132 Millionen Euro. Für 2012 sind weitere Millionen-Investitionen geplant .

Im aktuellen Haushalt klafft eine Loch von 132 Millionen Euro. Die Perspektive für 2012 ist düster, doch die Stadt leistet sich noch immer einiges. Im Entwurf des Kämmerers sind rund 600 Millionen Euro an Ausgaben aufgelistet, von denen etwa 180 Millionen Sozialleistungen sind. Wo könnte die Stadt aber sparen?

Investitionen könnten zumindest verschoben oder gestreckt werden. Als bedeutende Investitionsprojekte sind in der Broschüre, die zum Haushaltsforum erstellt wurde, 13 Maßnahmen aufgelistet. Sie sind mit 15 Millionen Euro angegeben.

Teilweise sind die angegebenen Summen allerdings nur der Beginn eines größeren Projektes wie etwa bei Ruhrbania Baulos 3. Hinter diesem Kürzel versteckt sich die Änderung der Verkehrsführung in der nördlichen Innenstadt. Dabei geht es unter anderem um den weiteren Ausbau des Tourainer Rings, den Abriss der Hochbrücke neben dem Bahnhof, den Zweirichtungsverkehr am Klöttschen und die Einrichtung von zwei Kreisverkehren.

Angegeben ist hier eine Summe über 711 000 Euro. Das ist aber nur der Betrag, der im kommenden Jahr anfällt. Bis 2016 müsste die Stadt 8,3 Millionen Euro zahlen. Für den weiteren Umbau der Verkehrsführung sind außerdem Beiträge der Anwohner in Höhe von 363.000 Euro und Zuschüsse des Landes von über 6,1 Millionen eingeplant.

Restarbeiten rund um Konrad-Adenauer-Brücke

Ebenfalls zu Ruhrbania gehören die Restarbeiten rund um die Konrad-Adenauer-Brücke, wo noch die Rampe aus Richtung Styrum abgerissen werden müsste. Die Kosten dafür betragen 804.000 Euro. Im kommenden Jahr wird auch die Ruhrpromenade gebaut: der Platz am Hafenbecken und der Weg bis zur Eisenbahnbrücke sowie die Stichstraßen. Das macht weitere 800.000 Euro.

Im Straßenbauprogramm sind zwölf Projekte für insgesamt 2 Millionen Euro aufgelistet, wo eine Straße erneuert werden soll. In der Liste sind als überbezirkliche Arbeiten (wobei es sich nicht um die gesamte Straße handeln muss) enthalten: Mendener Brücke, Steinknappen, Nordstraße und Mühlenbergheide. Im Bereich der BV 1: Am Eisenstein, Wegenerstraße; BV 2: Meisenweg und Denkmannsfeld; BV 3: Frankenallee, Holzstraße, Thusneldastraße. Pro Quadratmeter neue Straße wird mit 125 Euro kalkuliert. Als größte Einzelmaßnahme im Straßenbau ragt die Erneuerung des Frohnhauser Wegs heraus, die mit 1,29 Millionen genannt wird.

Größere Einzelprojekte

Als größere Einzelprojekte werden Erschließungsprojekte für die Hochschule und den Wohnpark Witthausbusch genannt (1,3 Millionen Euro) sowie die Umsetzung von Shared Space in der Altstadt, konkret an der Althofstraße, und die Sanierung der Duisburger Straße in Speldorf von Flockenweg bis zur Bahnunterführung: 420.000 Euro.

Für die Maßnahmen an Gewässern (Rumbach, Witthausbusch) sind 150 000 Euro veranschlagt. Mit 4 Millionen ist die Sanierung des Gymnasiums Broich der größte Brocken im Schulbereich. Für die Sanierung der Gustav-Heinemann-Schule sind 2,37 Millionen veranschlagt, die Fortführung der begonnenen ÖPP-Projekte (Willy-Brandt-Schule, Luisenschule und Karl-Ziegler-Schule) mit 470.000 Euro sowie die Umsetzung des Bildungsentwicklungsplanes mit 345.000 Euro.

Das Investitionsprogramm sieht unter anderem noch folgende Maßnahmen vor: Sanierung des Sportplatzes am Schildberg: 462.000 Euro. Verbesserung der Bushaltestellen: 284.000 Euro. Fußweg Folkenborntal: 265.000 Euro.