Mülheim. .

Der Mann von der Bezirksregierung kam, alle Blicke, auch die von rund 30 besorgten Anwohnern, waren auf ihn gerichtet, nur: So richtig konnte Dezernent Jan Horstmeier ihnen und den Mitgliedern des Umweltausschusses ihr Unbehagen in Bezug auf die Umweltbelastungen rund um den Schrottplatz der Paul Jost GmbH nicht nehmen.

Nach weit über einer Stunde Frage-und-Antwort-Runde sah sich Ausschussvorsitzender Hubert Niehoff genötigt, die Quintessenz des wilden Hin und Her noch einmal auf den Punkt zu bringen und das Nicken hierzu von dem Fachmann zur Anlagenüberwachung einzufordern: Nach Maßgabe des gültigen Umweltrechtes in Deutschland geht die Bezirksregierung „nach bisherigen Erkenntnissen“ trotz 63-fach überschrittenen Wertes des Nickel-Staubniederschlages nicht von einer Gesundheitsgefährdung der Speldorfer Bürger im Umfeld des Schrottbetriebes aus. Punkt. Diese Feststellung mochte Niehoff noch einmal betont wissen.

Mehr Informationsfluss vonnöten

Gleichwohl wurde im Ausschuss deutlich, dass zur öffentlichen Kontrolle des Behördenhandelns weitaus mehr Informationsfluss vonnöten ist. Die CDU forderte die Vorlage eines umfassenden Maßnahmenkonzeptes. Versäumnisse in der Anlagenüberwachung hatte Horstmeier jüngst bereits gegenüber der WAZ geäußert. Wechselnde Sachbearbeiter, schlechte Personalausstattung, auch das Übertragen von Aufgaben von einer zur anderen Behörde – das passt alles nicht mit den gewachsenen Anforderungen zusammen, die das Umweltrecht formuliert.

Kritik gab es von Seiten der MBI reichhaltig an den Bewertungsgrundlagen für eine Einschätzung, ob Gesundheitsgefahren für Bürger bestehen. Die Kritik betrifft die Themen Lärm, Grundwasser-Belastungen und Erschütterungen. „Eine Fülle von Problemen ist über Jahrzehnte heruntergerechnet und verschoben worden“, so Lothar Reinhard. Horstmeier sagte, wie schon zuletzt gegenüber der WAZ, weitreichende neue Untersuchungen und Maßnahmen zu.