Mülheim. Das Projekt der Mülheimer Mülldetektive soll verlängert werden, finanziert über Bürgergebühren. Wie ist das Verhältnis von Kosten und Nutzen?
Deutliche Gebührensprünge sieht der neue Mülheimer Haushaltsplan vor. Von 3,4 Millionen Euro für den Mehraufwand beansprucht der Müllentsorger MEG einen stattlichen Anteil. Auch für die Mülldetektive sollen Mülheimer im kommenden Jahr weiter erhöhte Gebühren zahlen. Rund 700.000 Euro im Jahr kosten sie bislang. In die heiße Debatte bringt die Stadt nun neue Zahlen zur Bilanz der Spürnasen ein.
Denn der Erfolg der Mülldetektive ist politisch bislang hauptsächlich „pädagogisch“ bewertet worden. Roland Chrobok (CDU) brachte im Umweltausschuss die erhoffte Wirkung auf den Punkt: Abschreckung – in Mülheim könne sich kein Müllsünder mehr sicher sein. Wenig hingegen schaute man aber auf die deutliche Diskrepanz zwischen Kosten und Nutzen. Denn der wilde Müll in der ganzen Stadt könnte im Jahr auch für weniger Geld – dem Vernehmen nach rund 50.000 Euro – beseitigt werden.
Mehr Mülheimer Müllsünder aufgespürt, aber oftmals nur beraten
Auch die neuen Zahlen schließen diese Lücke nur wenig. Und das, obwohl sich die Zahl der Erwischten und der verhängten Bußgelder noch einmal erhöht hat. 1149 Fälle haben die Mülldetektive seit 2021 bearbeitet, das sind heute 166 mehr als noch im vergangenen August. Auch verhängten sie seitdem rund 370 Bußgeldbescheide, die rund 72.609 Euro in die Kasse spülen könnten. Gezahlt aber wurden bislang weniger als die Hälfte: 32.000 Euro.
Ob die ausstehenden Bescheide gezahlt werden oder es zu Rechtsstreiten kommen wird, ist offen. Unerwähnt blieb diesmal, dass die Detektive in rund zwei Dritteln aller beobachteten Vorfälle (August: 3500) lediglich beraten haben, ohne ein Bußgeld zu verhängen, weil sie den Verstoß nicht nachweisen konnten. Auch eine Bilanz über die ungeklärten und damit weiterhin auf Bürgerkosten zu entsorgenden wilden Müllkippen legte die Stadt der Politik nicht vor.
Mülheims SPD will Mülldetektive fest bei der Stadt anstellen
Daniel Mühlenfeld, umweltpolitischer Sprecher der SPD, begrüßte im Umweltausschuss dennoch nicht nur die positive Bilanz und Leistung der Truppe, sondern schlug sogar vor, die Mülldetektive für den Haushalt im nächsten Jahr in den Dienstleistungsvertrag mit der MEG aufzunehmen oder sie perspektivisch „in ein städtisches Arbeitsverhältnis zu überführen“, damit diese auch ordnungsrechtlich durchgreifen werden können. Aktuell geht es nur über die Zusammenarbeit mit dem kommunalen Ordnungsdienst.
Auch Michael Cremer vom Alpenverein in Mülheim unterstrich im Ausschuss die pädagogische Aufgabe und verglich dies mit dem Sauberhalten der Berge: „Wir finden heute noch in Gipfelregionen die Schnipsel von Getränkedosen, die es seit 40 Jahren nicht mehr gibt. Pädagogisch bekommen wir diese Probleme vielleicht nicht nur in den Griff, sondern sie entstehen womöglich erst gar nicht.“
Im Umweltausschuss sprach sich die Mehrheit dafür aus, die Mülldetektive für ein Jahr zu verlängern. Endgültig entscheidet darüber der Rat im Dezember.
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