Mülheim. Wie hoch die Einnahmen durch Verhängung von Bußgeldern waren und welche drei Vergehen am häufigsten waren, haben wir die Stadt Mülheim gefragt.
Erinnern sie sich noch an den Dinosaurier, der 2021 mutterseelenallein durch die Eppinghofer Straße geschlurft ist? Polizisten hatten den später auch als ,Corona-Dino’ oder ,Coronasaurus’ bekannten Regelbrecher bei einer Kontrolle der nächtlichen Ausgangssperre entdeckt, gefilmt und berühmt gemacht. Fortan wurde der T-Rex regelmäßig bei Demos unter anderen gegen die damaligen Schutzmaßnahmen gesichtet, manche hatte der im Kostüm steckende Mülheimer selbst organisiert. Neben der WAZ hatten auch überregionale Medien wie der Spiegel über ihn berichtet.
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Wiederholt sind Demonstranten in den Pandemiejahren mit dem Gesetz in Konflikt geraten. Wer 2021 gegen die Maskenpflicht war, ging oftmals mit schlechtem Beispiel voran. Aber auch abseits der kleinen, aber lautstarken Protestzüge hat das Ordnungsamt Bußgelder verhängt. Mit Stand vom 24. März 2020 wurden in NRW zum Beispiel für die Teilnahme an einer öffentlichen Veranstaltung 400 Euro fällig, für ein Picknick 250 Euro (pro Picknicker). Wer gegen die Maskenpflicht verstieß, musste zeitweise 50 Euro berappen. Für die Durchsetzung der Regeln waren die Kommunen zuständig.
So viel hat Mülheim mit Bußgeldern wegen Missachtung der Schutzmaßnahmen verdient
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Bekanntlich fast alles Schnee von gestern. Haben wir früher über 2- oder doch lieber 3-G gestritten, sind wir heute (mit wenigen Ausnahmen) bei 0-G angekommen: Als Ungeimpfter positiv getestet ohne Maske zur Arbeit gehen? Rechtlich gesehen kein Problem. Damit ist der Zeitpunkt für einen ersten Kassensturz gekommen. Wie viel Geld ist durch die Verhängung von Bußgeldern bis heute insgesamt an die Stadt Mülheim geflossen?
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Laut Stadtsprecher Volker Wiebels sind zwischen 2020 und 2023 bei der Stadt Mülheim rund 350.000 Euro durch festgesetzte Bußgelder zusammengekommen (Stand: März 2023). Rund 3000 Fälle sind in diesem Zeitraum bearbeitet worden.
Das waren die drei häufigsten Vergehen gegen die Schutzmaßnahmen in Mülheim
Am häufigsten, so Stadtsprecher Wiebels, sind Verstöße wegen Missachtung der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln festgestellt worden. 345 Fälle sind gezählt worden. Mit 315 Fällen knapp dahinter lagen die Bußgelder wegen Nichteinhaltung des Mindestabstands im öffentlichen Raum. Auf Platz drei mit 202 Fällen schließlich liegen Verstöße gegen die Maskenpflicht auf Einkaufsstraßen und in Fußgängerzonen.
Und was stellt die Stadt Mülheim mit den rund 350.000 Euro nun an? Dazu konnte der Stadtsprecher keine genaueren Angaben machen: „Die Einzahlungen fließen dem gesamtstädtischen Haushalt zu.“ Wer jetzt aber denkt, Mülheim habe sich in den Pandemiejahren ,etwas dazuverdient’, der irrt gewaltig. Tatsächlich schlug die Coronapandemie im städtischen Haushalt millionenschwer zu Buche.