Mülheim. Drei Jahre nach einem Antrag im Mülheimer Rat fragt die SPD nach, ob die Verwaltung diesem nachgegangen ist. Kommt Schwung in die VHS-Debatte?
Nahezu drei Jahre hatten die drei großen Fraktionen in der Stadt – CDU, Grüne und SPD – gemeinsam mit der FDP weitestgehend Stillschweigen über die Zukunft der VHS gehalten. Ihren eigenen Antrag vom Dezember 2019, in dem die Verwaltung beauftragt wurde, eine Nachnutzung des VHS-Gebäudes zu konzipieren, blieb nicht nur unbearbeitet, die Antragsteller fragten auch nicht mehr nach. Das aber wird sich nun ändern.
Denn für die kommende Ratssitzung am Donnerstag, 15. September, macht die SPD-Fraktion das Fass überraschend wieder auf. Zur Erinnerung: Im Dezember 2019 – kurz nachdem die VHS-Initiative erfolgreich die Unterstützung von 18.000 Bürgern für den Erhalt der VHS an der Bergstraße erhielt – enthielten sich die genannten vier Fraktionen im Rat bei der Entscheidung, den Bürgerentscheid umzusetzen.
Elf Fragen an die Mülheimer Fraktionen – wenige Antworten
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Einzig einem Punkt stimmten sie zu: „Die Verwaltung wird beauftragt, im Vorfeld einer Beschlussfassung zur Gebäudesanierung – unter Beteiligung der Öffentlichkeit – ein Nachnutzungskonzept für das VHS-Gebäude an der Bergstraße zu erstellen.“ Die Verwaltung sollte dabei das bereits vorhandene Flächennutzungskonzept als auch mögliche Nachnutzungen freier „Restgebäudeflächen“ einbeziehen.
Noch im vergangenen Juni fragte die Redaktion nach dem Fortschritt des Antrages sowie nach den Nutzungsvorstellungen der antragstellenden Fraktionen selbst. Auf die elf Fragen ging keine der Fraktionen inhaltlich ein, stattdessen holte man gemeinsam zu einem Rundumschlag aus gegen die VHS-Initiative, die Opposition und die Presse.
Und nun ein Sinneswandel?
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Ob der neue Antrag der SPD-Fraktion einen Sinneswandel einläutet, wird die Ratssitzung zeigen. Die Genossen wollen aber einiges wissen: Welche Interessensbekundungen potenzieller Nutzer des Gebäudes bislang bei der Verwaltung eingegangen sind? Welche Nutzungsoptionen wurden oder werden dabei untersucht? Wurden Gespräche mit potenziellen Nutzern geführt?
Mit Spannung aber wird die Antwort erwartet, welche Ergebnisse dabei erzielt wurden und wie die Verwaltung die Möglichkeiten für eine Nachnutzung einschätzt. Dabei soll es auch darum gehen, wie aus Sicht der Verwaltung die Entwicklungen in der Baubranche seit 2019 die aktuellen Sanierungskosten haben steigen lassen.
Eines ist bereits augenfällig: Nicht nur optisch wirkt das zentrale Gebäude in der Müga, die 2027 Teil der Internationalen Gartenschau (Iga) sein wird, heruntergekommen. Seit 2019 sind auch Fenster und Fassade zunehmend beschädigt worden. Seit einigen Wochen ist das Gebäude zum Schutz umzäunt worden.