Mülheim. In Mülheim haben gut eine Woche vor der Bundestagswahl schon viele Wähler ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. Ist dieser Trend pandemiebedingt?
Ob Mülheim bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag wieder ganz vorne liegen wird, was die Wahlbeteiligung betrifft - man wird es sehen. 2017 lag sie bei 77,5 %, das war der Spitzenwert im Ruhrgebiet. Und: „Fast jeder Dritte wählte damals per Brief“, sagt Dirk Klever, Teamleiter Wahlen bei der Stadt.
Rund 122.000 Mülheimerinnen und Mülheimer sind wahlberechtigt
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Ein Trend zur Briefwahl zeichnet sich auch diesmal ab. Rund eine Woche vor dem Wahltermin zählt man schon rund 40.000 Briefwahlanträge - rund ein Drittel der 122.000 Wahlberechtigten haben sich schon für diese Art des Wählens entschieden. „Nächste Woche werden wir sicher weit über dem Niveau der letzten Jahre liegen“, glaubt Klever.
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Möglich ist, dass der Trend zur Briefwahl mit der Pandemie zusammenhängt. „Aber das ist Spekulation“, so der Wahlexperte. Es habe schon 2017 mehr Wähler gegeben, die sich einfach den Sonntag freihalten wollten. Eins ist allerdings sicher: Die jetzige Wahl findet unter besonderen Corona-Bedingungen statt – wie übrigens auch schon die Kommunalwahl 2020, bei der die Beteiligung allerdings nur bei rund 50 Prozent lag.
Die Bundestagswahl findet unter Corona-Bedingungen statt
Was müssen Wähler diesmal beachten? „Nach der aktuellen Coronaschutzverordnung ist in den Wahlräumen und auf den Zuwegen innerhalb der Gebäude das Tragen einer FFP2- oder OP-Maske verpflichtend“, heißt es seitens der Stadt. Ein Verstoß gegen die „Maskenpflicht“ sei nach der Verordnung als Ordnungswidrigkeit zu bewerten. Es gilt zudem, die vorgegebenen Abstände unbedingt einzuhalten. Darüber hinaus wird wieder empfohlen, auch in Warteschlangen vor den Gebäuden eine „Mund-Nase-Bedeckung“ zu tragen. Ein weiterer Hinweis aus hygienischen Gründen: „Es wäre schön, wenn Bürger ihren eigenen Stift mitbringen könnten.“
Bürger, die unter den aktuellen Bedingungen nicht den Wahlraum aufsuchen möchten, haben noch bis kurz vor Toreschluss die Möglichkeit, ihre Stimme per Briefwahl abzugeben. Die Direktwahlstelle im Rathaus (Briefwahlbüro, Eingang „Am Rathaus 1) ist noch bis zum 24. September geöffnet. Die täglichen Öffnungszeiten sind auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufgedruckt.
Wahlbriefe können noch am Wahltag in Rathausbriefkasten eingeworfen werden
Wer Briefwahlunterlagen per Post zurücksendet, muss Sorge dafür tragen, dass der hellrote Wahlbrief zur Bundestagswahl (mit Wahlschein und Stimmzettel – im verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag) spätestens bis zum 26. September um 18 Uhr beim Kreiswahlleiter eintrifft. Die Wahlbriefe können daher auch am Wahltag noch von 8 Uhr bis 17 Uhr in den Rathausbriefkasten, Eingang „Am Rathaus 1“, eingeworfen werden – oder im Berufskolleg Stadtmitte, Von-Bock-Str. 87 - 89, Raum V012, von 15 Uhr bis 18 Uhr abgegeben werden.
Die Wahlbriefe werden als Standardbriefe ohne besondere Versendungsform unentgeltlich befördert. Die Post kann nur die Wahlbriefe zustellen, die noch rechtzeitig in die Postbriefkästen eingeworfen wurden. „Es ist empfehlenswert, die Wahlbriefe spätestens am Donnerstag abzusenden“, heißt es (Leerungszeiten beachten!).
Wahlräume in einigen Wahlbezirken haben sich geändert
„Für die Urnenwahl gibt es 108 Wahlräume“, erklärt Dirk Klever. Sie sind am kommenden Sonntag in der Zeit von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Zur Stimmabgabe ist nur zugelassen, wer im Mülheimer Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen gültigen Wahlschein für den Wahlkreis 118 Mülheim-Essen I vorlegt. Wahlberechtigte sollten nachgucken, welcher Wahlraum auf der Wahlbenachrichtigungskarte genannt wird. Denn: „In einigen Wahlbezirken haben sich die Wahlräume gegenüber der Kommunalwahl 2020 geändert. Betroffen von den Änderungen sind vor allem wieder diejenigen Bezirke, in denen bei früheren Wahlen der Wahlraum in einem Alten- oder Seniorenheim eingerichtet war“, erläutert der Teamleiter Wahlen.
Fragen zur Wahl werden unter der Telefon-Hotline 455-1696 beantwortet.
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