Mülheim. Nach zähem Ringen eine Einigung: Mülheimer Eltern können mit der Erstattung von Kita- und OGS-Beiträgen rechnen. Aber nicht in vollem Umfang.
Die Stadt wird Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und die Offene Ganztagsschule für die Monate Februar bis Mai erstatten. OB Marc Buchholz zeigte sich am Donnerstag erleichtert über eine entsprechende Einigung in den Verhandlungen mit dem Land.
Die Gespräche hatten sich in den vergangenen Wochen zunehmend schwierig entwickelt. Eine Einigung mit NRW-Familienminister Joachim Stamp konnten die Städte und Gemeinden lange nicht erreichen. Nun ist aber doch ein Ergebnis da: Für Februar werden die Elternbeiträge jeweils hälftig von Land und Kommunen übernommen, da die Einrichtungen wie im Januar 2021 vollständig geschlossen waren.
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Für März bis Mai nur die hälftige Erstattung
Für die Monate März bis einschließlich Mai wird die Verabredung aus 2020 erneuert. Damals übernahmen die Eltern 50 Prozent der Beiträge. Kommunen und Land teilten sich die verbleibenden 50 Prozent jeweils zur Hälfte.
„Es ist gut, dass eine Einigung erzielt werden konnte. Notwendige Erstattungen für das zweite Halbjahr 2021 werden dadurch nicht ausgeschlossen“, so OB Marc Buchholz.
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