Mülheim. Seit Monaten verhandeln CDU und Grüne nun schon über eine mögliche Koalition in Mülheims Stadtrat. Offenbar stehen kurzfristig Entscheidungen an.
"Es geht voran", sagt die CDU-Parteivorsitzende Astrid Timmermann-Fechter zu den Verhandlungen über eine schwarz-grüne Zusammenarbeit im Stadtrat. Noch sei man aber nicht ganz fertig.
Timmermann-Fechter bleibt weiter betont zurückhaltend, geht es um den Stand der Verhandlungen mit den Grünen. Zwischenergebnisse zu verkünden, ist nicht ihre Sache. Jedwede Unruhe wegen etwaiger inhaltlicher Festlegungen bei Streitthemen wollen die beiden designierten Partner gar nicht erst aufkommen lassen.
Timmermann-Fechter: "Wir können bestimmt bald schon was sagen"
Timmermann-Fechter sagte nun, dass "wir bestimmt schon bald was sagen können". Während OB Marc Buchholz (CDU) im Interview mit dieser Redaktion zum Jahreswechsel eine Vereinbarung zu Schwarz-Grün noch für Januar in Aussicht gestellt hatte, bleibt Timmermann-Fechter defensiv. Corona erschwere das Prozedere, sagt sie.
Einen Parteitag als Präsenzveranstaltung, um eine Vereinbarung zu Schwarz-Grün zu besiegeln, kommt aktuell nicht infrage. Einen Parteitag in digitaler Form werde man organisatorisch nicht hinbekommen, so Timmermann-Fechter. Der Parteivorstand werde auf anderen Wegen das Gespräch mit den Delegierten suchen und die Entscheidung über eine schwarz-grüne Vereinbarung schließlich auf Basis des gewonnenen Stimmungsbildes treffen. Das ließen die Statuten zu.
Kompromisspapier aus den Verhandlungsrunden liegt offenbar vor
In den nächsten Tagen würden das Verfahren und der Terminplan dazu festgezurrt, deutete Timmermann-Fechter an, dass ein Kompromisspapier aus den Verhandlungsrunden mit den Grünen, über das nun zu befinden ist, offenbar vorliegt. Die CDU-Chefin wollte aber noch nicht Vollzug melden: Am Ende werde der Kreisvorstand darüber befinden. "Ob es am Ende zu einem Bündnis kommt, kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen."