Mülheim. Beim OB-Bürgergespräch in Mintard stand schnelles Internet im Mittelpunkt. Verhandlungsabschluss über Millionenförderung stehe demnach kurz bevor.

Beim Bürgergespräch von Oberbürgermeister Ulrich Scholten in Mintard stand das Thema Breitbandversorgung im Mittelpunkt. Der geförderte Ausbau wird voraussichtlich im Frühjahr 2020 beginnen können, so die Stadt. Die Verhandlungen stünden kurz vor dem Abschluss. Seit einigen Tagen kursiert in Selbeck und Mintard allerdings ein Schreiben, das die Stadtverwaltung irritiert und möglicherweise eine Millionenförderung in Frage stellen könnte.

Mintarder und Selbecker, die 2017 einen Vorvertrag wegen eines Glasfaseranschlusses abgeschlossen hätten, haben nun ein Schreiben erhalten, was dazu auffordere, weitere Verträge abzuschließen, so die Stadt. In dem Schreiben werde mitgeteilt, dass ein Ausbau erfolge, sobald eine entsprechende Menge an Vorverträgen unterzeichnet sei.

Schreiben eines Telekommunikationsanbieters sorgt für Irritationen

„Hierzu muss man aber wissen, dass ein Zusammenhang zu den von Bund und Land vorläufig bewilligten Fördermitteln zum Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten bei dieser Vorvermarktung nicht vorliegt“, erklärte OB Scholten den Bürgern. Für den Breitbandausbau liefen derzeit Verhandlungen mit Telekommunikationsunternehmen, welche sich bereit erklärt hätten, den geförderten Ausbau durchzuführen.

Hierzu zähle nicht das entsprechende Unternehmen, das das Schreiben versendet habe, betonte Scholten. Der in dem Schreiben angebotene Ausbau rufe bei der Stadtverwaltung Irritationen hervor. Scholten: „Eine Beteiligung an vergangenen Markterkundungen und Ausschreibungsverfahren fand seitens des Unternehmens, das aktuell die Bürger zum Vertragsabschluss auffordert, nicht statt.“

Ziel der Millionenförderung ist die nachhaltige Versorgung aller unversorgter Anschlüsse

Die Stadt Mülheim bekommt die unterversorgten Bereiche durch den Bund und das Land NRW in Millionenhöhe gefördert, erläuterte Scholten, und man stehe kurz vor dem Abschluss. Eine selektive Erschließung, also die Erschließung einzelner Bereiche, führe aber zu einer Verschlechterung der Erschließbarkeit der übrigen geförderten Anschlüsse, erläuterte Mülheims Breitbandkoordinator Marcel Thelen in Mintard.

„Zu diesen übrigen, dann unterversorgten Anschlüssen zählen nicht zuletzt alle Schulen sowie Anschlüsse im Außenbereich.“ Für diese Bereiche werde ein Ausbau, selbst mit Fördermitteln, nämlich immer unattraktiver, wenn Unternehmen versuchten, einzelnen Fördergebiete zu erschließen.

Bund fördert Ausbau in weniger stark besiedelten Gebieten

Ziel der Millionenförderung durch Bund und Land sei eine nachhaltige Versorgung aller unversorgter Anschlüsse. Die Stadt ist zuversichtlich, dass nach Abschluss der Verhandlungen, der kurz bevorstehe, der geförderte Ausbau im Frühjahr 2020 beginnt. Dann bekommt jeder geförderte Adresspunkt kostenfrei einen geförderten Anschluss. „Lediglich die Produkte müssen durch die Kunden gebucht werden“, so Thelen.