Mülheim. Die Grünen werden die SPD beim Antrag auf ein Abwahlverfahren gegen OB Scholten nicht unterstützen. Fraktionssprecher Giesbert erklärt dies.

Bei ihrem Antrag auf ein Abwahlverfahren für Oberbürgermeister Ulrich Scholten muss die SPD-Fraktion ohne die Grünen auskommen. Die entschied sich am Montagabend gegen eine Beteiligung an den Plänen zum Sturz des umstrittenen OB.

In der Fraktionssitzung sei man nach einer langen Diskussion zu dem Entschluss gekommen, die Initiative von SPD-Fraktionschef Dieter Spliethoff doch nicht mitzutragen, sagte Fraktionssprecher Tim Giesbert am Abend im Gespräch mit dieser Zeitung. Auf die sechs Stimmen der Grünen kann SPD-Fraktionschef Spliethoff demnach nicht mehr setzen, obwohl Giesbert am Freitag vergangener Woche noch eine Unterstützung seiner Fraktion in Aussicht gestellt hatte.

Giesbert: Zeitpunkt zu spät für ein Abwahlverfahren

Dass die Grünen nicht mitmachen, begründete Giesbert jetzt mit dem „verspäteten Zeitpunkt“ für ein Abwahlverfahren. Ein neuer OB könne nun vor der Kommunalwahl 2020 nicht mehr gewählt werden, so komme die Initiative der SPD-Fraktion zu spät. „Warum jetzt erst?“, fragt Giesbert in diesem Zusammenhang Richtung SPD.

Gleichwohl betont der Grünen-Fraktionssprecher, dass er in Ulrich Scholten „einen außerordentlich schlechten OB“ sehe. Insbesondere stößt Giesbert auf, dass Scholten sich zuletzt gegen Ratsbeschlüsse etwa zum ÖPNV-Sparpaket gestellt hatte und damit auf Spaltung aus sei.