Mülheim. Mülheims OB Ulrich Scholten wird nicht wieder für den Vorsitz in seiner zerstrittenen SPD kandidieren. Die Neuwahl birgt Zündstoff in sich.
Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten hat eine erneute Kandidatur für den SPD-Parteivorsitz im Mülheimer Unterbezirk im September ausgeschlossen. Das hat der kommissarische Parteivorsitzende Cem Aydemir am Dienstag erklärt.
Scholten lässt seit dem offiziellen Start der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu seinen Spesenabrechnungen das Amt des Parteivorsitzenden der Mülheimer SPD bekanntlich seit Spätsommer 2018 ruhen. Zunächst hatten Aydemir und Co-Vize Silvia Richter das Amt im Duo kommissarisch ausgeübt, seit dem Rückzug Richters nach parteiinternen Anfeindungen zu Beginn dieses Jahres steht Aydemir allein in der schwierigen Mission, die im Zuge der OB -Affäre tief gespaltene Partei zu führen.
Cem Aydemir hat Ambitionen zur Kandidatur
„Ulrich Scholten hat mir gegenüber erklärt, dass er auf dem Unterbezirksparteitag am 28. September nicht erneut für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren wird“, verkündete Aydemir nun am Dienstag in einer knapp gefassten Presseerklärung. Im Gespräch mit dieser Zeitung bestätigte Aydemir seine bereits zu Beginn des Jahres geäußerten Ambitionen, im September für den Parteivorsitz zu kandidieren.
Aufgrund des parteiinternen Streits ist nahezu sicher mit einer Gegenkandidatur aus dem Lager zu rechnen, das schon im Vorjahr den Rückzug Scholtens aus dem Rathaus und vom Parteivorsitz gefordert hatte. Aydemir sagte, er würde gerne mit dem aktuellen Parteivorstand, ergänzt durch junge und insbesondere auch mehr weibliche Mitglieder, weiterarbeiten.
SPD muss sich für die Kommunalwahl 2020 aufstellen
Am 28. September muss Mülheims SPD die Weichen für die Kommunalwahl 2020 stellen. Dem Unterbezirksvorstand kommt dabei eine wesentliche Rolle zu: Ihm ist es vorbehalten, eine Kommunalwahlliste vorzuschlagen, auf der traditionell der künftige Fraktionsvorsitzende an erster und ein Bürgermeister-Kandidat an zweiter Stelle geführt wird.