Mülheim. . Partei, Berater und Ortsvereine geben nach vier Stunden Erklärung ab, die vorerst keine Schuldigen an der Misere kennt. Es war ein hartes Ringen.
In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Parteivorstands mit seinen Beratern und den Vorsitzenden der Ortsvereine haben sich alle Seiten am späten Dienstagabend zu einer gemeinsamen Erklärung durchgerungen, die nach Tagen innerparteilicher Anfeindungen nach außen Geschlossenheit demonstrieren soll.
Sowohl der wegen Untreueverdachts in der Schusslinie stehende Parteivorsitzende und Oberbürgermeister Ulrich Scholten als auch die vermeintlichen Intriganten sollen vorerst ungescholten bleiben.
Um 18 Uhr hatte der Parteivorstand zunächst alleine getagt. OB Ulrich Scholten bekam die Gelegenheit, mehr als eine halbe Stunde seine Sicht auf die Vorwürfe gegen und Gerüchte um seine Person zu erläutern. Um 18.36 Uhr war abseits des Sitzungsraums in Franky’s Bar deutlich Applaus zu vernehmen; der Parteivorstand steht hinter Scholten.
Jusos forderten innerparteiliche Aufklärung
Nach und nach trudelten die anderen geladenen Genossen ein; einige gingen mit versteinerter Miene an den wartenden Journalisten vorbei. Drei Stunden diskutierten die Parteimitglieder hinter verschlossener Tür.
Dem Vernehmen nach war es das erwartet harte Ringen um Einheit in einer nach den jüngsten Geschehnissen tief zerstrittenen Partei. Die Jusos etwa gaben eine eigene Erklärung ab, nannten die aktuelle Situation „desaströs“.
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Sie distanzierten sich ausdrücklich von dem Vorgehen der SPD-Dezernenten Mendack und Ernst sowie der Fraktionsspitze um Dieter Spliethoff und Claus Schindler, die Scholten jüngst ohne Absprache mit Partei und Fraktion zum Rücktritt aufgefordert hatten. Ihr Handeln sei zügig und transparent aufzuklären – auch „aus Achtung und Menschlichkeit gegenüber Scholten“, der bekanntlich zwei Wochen nach dem Tod seiner Frau mit der Rücktrittsforderung konfrontiert worden war.
Die Jusos setzten sich mit ihrer Forderung nach einer internen Untersuchung aber nicht durch. Der stellvertretende Parteivorsitzende Cem Aydemir verlas nach 22 Uhr eine Erklärung, auf die man sich einhellig geeinigt habe: Demnach habe es keine Schuldzuweisungen gegeben.
„Nach Anschauung aller Positionen unterstellt niemand jemand anderem unlautere Beweggründe oder intrigantes Verhalten. Die Klärung der in Rede stehenden Veruntreuungsvorwürfe werden wir abwarten. Deshalb gilt auch für Ulrich Scholten wie für alle Beschuldigten in unserem Rechtssystem die Unschuldsvermutung. Und soweit gilt ihm hier die Solidarität unserer Partei.“
Einige verließen die Sitzung mit finsterer Miene
Nicht für alle Genossen schien das ein gutes Ergebnis des Abends zu sein. Einige verließen mit finsterem, auch angestrengtem Blick Franky’s Bar. Schindler und Spliethoff als beratende Mitglieder des Parteivorstandes eilten ebenso schnell und kommentarlos davon.
Nur OB Ulrich Scholten äußerte sich: „Es war eine sehr offene, auch konstruktive Diskussion.“ Am Ende stehe ein „homogenes Ergebnis, das auch mich trägt. Ich bin sehr zufrieden.“
