Mülheim. Fast 30 Prozent der Mülheimer Straßen sind kaputt. 2,7 Millionen Euro kann das Tiefbauamt 2015 in die Sanierung stecken. Das ist viel zu wenig.
Es ist ein Tropfen auf den heißen Stein: Für rund 2,7 Millionen Euro werden in diesem Jahr in Mülheim Straßen und Gehwege saniert, die aufgrund ihres schlechten Zustandes ganz oben auf der Prioritätenliste des Tiefbauamtes stehen. Eigentlich hatte Klaus-Dieter Kerlisch, Leiter des Tiefbauamtes, auf rund drei Millionen Euro gehofft, die er wie schon in den beiden vergangenen Jahren in die Straßensanierung hätte stecken können. Doch der Rat entschied anders. Und so stehen dieses Jahr 300.000 Euro weniger zur Verfügung.
Der Ausbau der Hubertushöhe von der Friedhofstraße musste gestrichen werden, „was aber nicht heißt, das er auch zehn Jahre geschoben wird“, erklärt Kerlisch. Nur auch 2016 wird es wohl nichts mit dem Ausbau. Denn nächstes Jahr fließen gar nur 2,3 Millionen Euro in das Straßenbauprogramm. Dabei reicht dieses Geld nicht einmal, um die Rote Liste, auf der rund 150 Straßen mit dringendem Sanierungsbedarf aufgeführt sind, nicht länger werden zu lassen. Kontinuierlich ist ihr Prozentsatz in den vergangenen Jahren gestiegen. Von 17 Prozent vor zehn Jahren, auf 23 Prozent vor fünf Jahren, 26 Prozent in 2013 auf aktuell 28,9 Prozent.
50 bis 60 Jahre alt
Alle Straßen, die auf der Roten Liste stehen, zu sanieren, „würde ungefähr 30 Millionen Euro kosten“, sagt Kerlisch. Angesichts der Haushaltssituation der Stadt dürfte niemand ernsthaft darüber nachdenken, das diese Summe jemals in naher Zukunft in die Infrastruktur der Stadt gesteckt werden könnte. Dem Tiefbauamt bleibt nicht anderes, als die größten Schlaglöcher auf die Schnelle zu flicken. Zwei Millionen Euro pro Jahr kann es dafür ausgeben.
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An etlichen Straßen befinden sich auch die Gehwege in einem miserablen Zustand. Auch das sei ein Folge der zunehmenden Belastung durch den Pkw-Verkehr. Straßen und Gehwege, so das Tiefbauamt, wurden vor Jahrzehnten längst nicht auf ein derart hohes Verkehrsaufkommen und derart hohe Lasten ausgerichtet. Erschwert wird die Sanierung auch dadurch, dass der Haushalt noch nicht durch die Bezirksregierung genehmigt ist, „so dass wir wie auch im letzten Jahr erst Mitte des Jahres loslegen können. Deshalb laufen auch jetzt noch Maßnahmen aus 2014“, erklärt Kerlisch.
Unterwegs ist das Tiefbauamt derzeit auch, um den Zustand der Straßen neu zu erfassen und damit eine neue rote Liste zu erstellen. Im Mai soll sie fertig sein. Unabhängig davon stehen auch die Investitionsmaßnahmen für 2015 fest: So fließen beispielsweise 675.000 Euro in die Umsetzung des Integrierten Innenstadtkonzepts am Rathausmarkt, die im August beginnen soll und 625.000 Euro in die Platzgestaltung Sültenfuß in Styrum.
Viele der Mülheimer Straßen sind inzwischen 50 oder 60 Jahre alt, erklärt Andreas Pape, Abteilungsleiter im Tiefbauamt. „Man sagt, dass bereits nach 25 Jahren die Deckschicht erneuert werden muss“, so Pape.
Doch dafür fehlten – und fehlen – die Mittel.