Herne. Teile der FDP-Basis schlagen in einem Brief Alarm und stellen die Ampel in Frage, Umfragewerte sinken stetig. Wie das in der Herner FDP ankommt.
Der Herner FDP-Chef Thomas Bloch ist auch ohne den „Weckruf Freiheit“ alarmiert. Dieser offene Brief von Landes- und Kommunalpolitikern aus der FDP sei im Herner Kreisverband noch kein großes Thema, sagt der 49-Jährige, die darin formulierte Sorge über die Zukunft der Partei aber sehr wohl: „Die Unzufriedenheit an der Basis ist groß“, sagt Bloch.
In dem offenen Brief haben die Unterzeichner die Ampel-Koalition im Bund nach den schlechten Wahlergebnissen der FDP in Hessen und Bayern infrage gestellt. Im neuesten ARD-Deutschlandtrend rutschten die Liberalen im Bund vor wenigen Tagen sogar erstmals wieder unter die 5-Prozent-Hürde.
+++ Lesen Sie auch: Deutschlandtrend: Union legt zu, FDP unter fünf Prozent +++
Er könne die Intention der Verfasser des „Weckrufs“ verstehen, sagt Bloch zur WAZ. Die FDP sei in der Ampel zwar „das Regulativ“ gegen „zwei linke, vom Mainstream getriebene Parteien“, doch sie dringe mit ihren Themen einfach nicht durch. Wenn sich das nicht schnell ändere, sehe er schwarz für die Zukunft seiner Partei: „Dann werden wir wieder zur außerparlamentarischen Opposition.“ Alle Ampelparteien müssten sich endlich am Riemen reißen und sich fragen, warum die AfD so stark geworden sei. Neuwahlen seien aber definitiv keine Lösung.
Die Unzufriedenheit mit der Ampel werde auch in Herne unmittelbar spürbar, so Bloch. Nach der ersten Vorstellung des Entwurfs von Habecks „Heizungsgesetzes“ habe es einen regelrechten Shitstorm gegeben. Er habe deswegen das Telefon des FDP-Kreisverbandes nicht mehr direkt auf sein Handy, sondern auf einen Anrufbeantworter umstellen müssen.
+++ Nachrichten aus Herne – Lesen Sie auch: +++
- Verkehrswende in Herne beschlossen: Was das jetzt bedeutet
- Nach Sanierung: Flottmann-Rückehr mit vielen Highlights
- Gewalt und wenig Plätze: OGS-Situation bereitet Eltern Sorge
Zurück zum „Weckruf“: Diesen habe er nicht unterzeichnet, weil das der falsche Weg und nicht zielführend sei, sagt der FDP-Stadtverordnete, der seit 2011 den Herner Kreisverband als Nachfolger von Klaus Füßmann führt. Solche Diskussionen sollten zunächst intern geführt werden. Durch seine Nähe zu Marco Buschmann - der FDP-Bundesjustizminister ist Gelsenkirchener - habe er diesem bereits mehrfach die Haltung der Basis spiegeln können.
Ist das Thema „Koalitionen mit den Grünen“ nach den Ampel-Erfahrungen für die FDP endgültig vom Tisch? Nein, meint Bloch. „Das hängt immer von den Personen ab.“ FDP-Chef Christian Lindner und Grünen-Co-Vorsitzende Ricarda Lang - „das passt nicht.“ Lindner und (Grünen-Landwirtschaftsminister) Cem Özdemir dagegen sehr wohl. Und wie sieht es mit den sich inzwischen auch öffentlich bekämpfenden Lindner und Habeck aus? „Die sollten das machen, was auch ich mit dem Herner Grünen-Fraktionsvorsitzenden Tom Reinke immer wieder mal mache: gemeinsam ein Bier trinken gehen.“