Herne. Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes Herne erhalten Bodycams. Die einjährige Pilotphase startet mit der Cranger Kirmes.

Mit Beginn der Cranger Kirmes startet der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) den Einsatz von sieben Bodycams in einer einjährigen Pilotphase. Diese sollen in brenzligen Einsatzsituationen die Geschehnisse in Bild und Ton festhalten. Bereits 2022 kündigte Ordnungsdezernent Frank Burbulla eine Testphase an.

„Die Mitarbeitenden des Kommunalen Ordnungsdienstes sind dem Risiko eines aggressiven oder übergriffigen Verhaltens im täglichen Streifendienst ausgesetzt“, erläutert Burbulla in einer Mitteilung die Gründe für den Einsatz der Bodycams. „Primäres Ziel ist die Verbesserung der Sicherheit und der Schutz unserer Einsatzkräfte im Außendienst sowie der Bürgerinnen und Bürger durch Deeskalation.“

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Der Einsatz der Körperkamera ermögliche eine objektive Dokumentation von Einsatzsituationen und helfe darüber hinaus bei der Aufklärung von Übergriffen. „Ich erhoffe mir bereits durch die bloße Präsenz der Kameras eine deeskalierende und abschreckende Wirkung potenzieller Täterinnen und Täter vor Übergriffen auf die Mitarbeitenden“, so Burbulla weiter.

Mitarbeitende des KOD werden in der Pilotphase Bodycams der Firma Netco tragen.
Mitarbeitende des KOD werden in der Pilotphase Bodycams der Firma Netco tragen. © Stadt Herne | Frank Dieper

Wann die Körperkamera eingeschaltet wird, entscheiden laut Stadt die Mitarbeitenden, die dazu rechtlich geschult worden seien. So bestehe ein Anlass, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass es zu einer konkreten Gefahr für Leib und Leben kommen könnte. Nach einem mehrstufigen Berechtigungskonzept werde nach Dienstende die Relevanz der Videos bewertet. Nicht relevante Aufnahmen würden automatisch nach 14 Tagen gelöscht.

Hersteller der Bodycams ist laut Stadt die Firma Netco, die bereits mehrere Polizei- und Ordnungsbehörden ausgestattet hat. Das Modell zeichne sich durch eine einfache Handhabung, zusätzlichen Schutz durch das große Frontdisplay und eine 165-Grad-Weitwinkelkamera aus. Die gesetzlichen Voraussetzungen zum Tragen von Bodycams durch die Kommunalen Ordnungsbehörden seien im Juni 2021 geschaffen worden und im Ordnungsbehördengesetz NRW sowie im Polizeigesetz NRW geregelt, so die Stadt.

Erst Ende Juni stellten CDU und SPD ein gemeinsames Eckpunkte-Papier vor, in dem sie unter anderem die Anschaffung von Bodycams für den KOD forderten.