Herne. Viele ukrainische Autos fahren gerade durch Herne. Wie sind diese in der Ukraine gemeldeten Autos versichert? An wen werden Knöllchen geschickt?
Für Ukrainische Autos gilt nicht die oft unterstellte Amnestie, stellt die Stadt Herne auf Nachfrage der Redaktion klar. Allerdings erreichen auch nicht alle Bußgeldbescheide auch ihren dafür vorgesehenen Empfänger. Dass viele Flüchtlinge aus dem Kriegsland ihr Kennzeichen behalten, liegt auch an der komplizierten Rechtslage.
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Viele Autos bislang nicht umgemeldet – genaue Zahl ist nicht erfasst
Das Länderkennzeichen UA ist aus dem Stadtbild mittlerweile nicht mehr wegzudenken. Viele Ukrainerinnen und Ukrainer hatten in der Angst um ihr Leben auf der Flucht vor dem Krieg ihr Fahrzeug genommen. Die wenigsten allerdings haben ihre Fahrzeuge mittlerweile umgemeldet und ein deutsches Kennzeichen beantragt.
„Bei einem vorübergehenden Aufenthalt in Deutschland müssen Ukrainerinnen und Ukrainer ihr Auto nicht zwingend ummelden“, erklärt Stadtsprecherin Carina Loose. „Fahrzeuge mit ausländischer Zulassung dürfen für einen Zeitraum von bis zu einem Jahr in Deutschland gefahren werden.“
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Stadt Herne: Nicht alle Bußgeldbescheide lassen sich auch zustellen
Die genaue Zahl ukrainischer Autos in Herne lässt sich nicht ermitteln. Die Fahrzeuge sind nirgendwo erfasst. Das heiße aber nicht, dass für die Autos und deren Fahrerinnen und Fahrer eine Art Amnestie gelte: „Die Stadt Herne verwarnt bei Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung auch Fahrzeuge mit ukrainischem Länderkennzeichen“, sagt Loose. „Allerdings ist es nicht in jedem Fall möglich, die Halterdaten zu ermitteln.“ Die Kennzeichen führen oft zu den Halteradressen in der Ukraine. Viele Wohnsitze dort sind zerstört oder russisch besetzt. In anderen Regionen gibt es eine funktionierende Verwaltung.
Der Vorwurf, dass die Nichtzustellbarkeit von Bescheiden ausgenutzt werde, bestätigt sich nicht. „Grundsätzlich beobachten wir für dieses Jahr aber nur sehr vereinzelte Verstöße“, sagt Carina Loose.
Ukrainische Versicherer bieten eine Grüne Karte für Autos im Ausland an
Und auch der Mythos von zahlreichen nicht-versicherten Autos bestätigt sich nicht. Viele ukrainische Autofahrer verfügen über eine spezielle Haftpflichtversicherung, die von ukrainischen Versicherern angeboten werde. Über die „Grüne Karte“ des Versicherers sei man auch in Deutschland versichert. Offensichtlich hat sich in den vergangenen Monaten ein Markt für die Versicherungen dieser Autos aufgebaut, trotz aller Unsicherheit in der Ukraine.
Bis Ende Mai dieses Jahres hatte es durch den Gesamtverband einen freiwilligen kostenlosen Schutz für Ukrainer und deren Autos gegeben. Seit Juni aber müssen die Betroffenen selbst für ihren Versicherungsschutz sorgen.
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Für deutsche Versicherung muss man das Auto ummelden und in Herne zulassen
„Für in der Ukraine zugelassene Fahrzeuge kann Versicherungsschutz in Deutschland dadurch erlangt werden, indem man eine Grüne Karte seines ukrainischen Kfz-Versicherers kauft“, erklärt der Verband. „Hierdurch hat man automatisch Haftpflichtversicherungsschutz für Europa und kann unproblematisch in ein anderes europäisches Land fahren. Sollte man die Grüne Karte nicht haben, so muss man bei Grenzübertritt in den EU-Raum eine Grenzversicherung abschließen.“
Will man sich mit einem ukrainischen Auto bei einem deutschen Versicherungsunternehmen versichern, dann muss man das Auto auch ummelden. Das ist aber mit zusätzlichen Kosten verbunden.