Herne. Die Zahl der Straftaten mit rechtem Hintergrund ist 2021 in Herne gesunken. Wie die Bilanz konkret ausfällt und was besonders auffällig war.
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten sei in Herne 2021 deutlich gesunken, berichtet die Polizei am Dienstag. Den mit Abstand größten Anteil machen nach wie vor Delikte mit rechtsextremem Hintergrund aus.
Schwerpunkt: Volksverhetzungen und Verbreiten verfassungswidriger Symbole
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Insgesamt 37 politisch motivierte Straftaten wurden im vergangenen Jahr in Herne von der Polizei registriert, 21 weniger als noch 2020 (minus 36,2 Prozentpunkte). Polizeipräsident Jörg Lukat bewertet die Ergebnisse als Beleg für die gute Arbeit des polizeilichen Staatsschutzes.
24 der 37 politisch motivierten Straftaten hatten einen rechten Hintergrund; ein Gewaltdelikt war nicht darunter (2020: drei Gewaltdelikte). Bei 21 dieser 24 Fälle ging es vor allem um Volksverhetzungen und das Verbreiten von Inhalten verfassungswidriger Organisationen. Nach wie vor gelte, so die Polizei, dass es weder Kleingruppen noch Einzelpersonen gelungen sei, in Herne eine organisierte oder in Ansätzen strukturierte, rechtsextreme Szene zu etablieren.
Bündnis Herne sieht keinen Anlass für eine Entwarnung
Das Bündnis Herne mahnt auf Anfrage weiterhin zur Wachsamkeit: „Auch wenn es aktuell in Herne zu keinen nennenswerten organisatorischen Aktivitäten direkt aus der rechten Szene gekommen ist, warnen wir davor, das Problem für erledigt zu halten“, erklärt das überparteiliche Bündnis, das sich 2019 im Zuge der rechten Aufmärsche „besorgter Bürger“ gegründet hat und seitdem aktiv ist. So hätten ihnen bekannte Rechtsradikale beispielsweise immer wieder an „Querdenken“-Veranstaltungen teilgenommen.
Zurück zur Polizeistatistik: Die Zahl der Straftaten mit linkem Hintergrund sank 2021 im Vergleich zu 2020 sogar von zwölf auf null. Insgesamt elf politisch motivierte Straftaten ordnete die Polizei in ihrer Herner Bilanz der Rubrik „Sonstige“ zu; dazu zählten unter anderem Delikte mit Bezügen zur Energiepolitik oder zum Tierschutz. Die einzige im Vorjahr von der Polizei registrierte politisch motivierte Gewalttat fiel ebenfalls in diese Rubrik: Am 1. September hatten Unbekannte in Holsterhausen Schrauben in Reifen eines Impfmobils gesteckt. Bei dieser Tat sei offenbar das Potenzial für eine Körperverletzung gesehen worden, so ein Polizeisprecher zur WAZ.
Die WAZ kommt auf die politisch motivierte Kriminalität 2021 in Herne zurück.