Herne. Bald gilt für Herner Pflegekräfte die Impfpflicht. Noch sind über 1000 von ihnen ungeimpft. Gesundheitsamt rechnet mit hohem Verwaltungsaufwand.
Die Impfpflicht für Pflegepersonal und Angestellte in Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäusern rückt näher. Auch wenn die Impfquote bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern schon jetzt recht hoch ist, rechnet die Stadt mit einem großen Aufwand für die Umsetzung der Impfpflicht.
Laut Stadt gibt es mehr als 12.000 Beschäftigte, die direkt in den medizinischen und pflegenden Bereichen arbeiten. Darüber hinaus gebe es eine großen Anzahl von Personen, die in anderer Weise in entsprechenden Einrichtungen arbeiten – zum Beispiel Sicherheitskräfte, Hausmeisterkräfte, Reinigungspersonal.
„Trotz der glücklicherweise in großem Maße gezeigten Verantwortung für die anvertrauten Menschen, welche sich auch in der sehr hohen Impfquote von voraussichtlich deutlich mehr als 90 Prozent zeigt, wird trotzdem auch eine nicht unerhebliche Anzahl von ungeimpften Beschäftigten in den Einrichtungen vermutet“, teilt die Stadt im Sozialausschuss auf Anfrage der Grünen-Fraktion mit. Umgerechnet: Mindestens über 1000 Angestellte in Herne, die bisher ungeimpft sind, wären von den Folgen einer Impfpflicht betroffen.
Stadt wird keine einzelnen Ungeimpften tolerieren
Und das heißt: Für all diese Personen, die am 16. März – aus welchen Gründen auch immer – dem Arbeitgeber keinen Nachweis über eine abgeschlossene Impfung oder einen Genesenennachweis vorgelegt haben, wird der Fachbereich Gesundheitsmanagement ein umfangreiches Verwaltungsverfahren durchführen müssen.
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Das Prozedere sieht dann wie folgt aus: Arbeitgeber müssen das zuständige Gesundheitsamt informieren, wenn die Nachweise nicht fristgerecht vorgelegt werden oder Zweifel an der Echtheit oder Richtigkeit der vorgelegten Nachweise bestehen. Das Gesundheitsamt kann dann die Beschäftigung in – oder den Zutritt zu - den Einrichtungen, in denen die Nachweispflicht gilt, untersagen. Widerspruch und Anfechtungsklagen gegen eine vom Gesundheitsamt erlassene Anordnung oder ein erteiltes Verbot hätten keine aufschiebende Wirkung, so die Stadt.
Herner Krankenhäuser wollen Skeptiker noch überzeugen
Einzelne Ungeimpfte wolle die Stadt Herne nicht tolerieren. Das würde „die Schutzbemühungen möglicherweise doch erheblich schwächen“, so die Stadt. Mit der Durchsetzung der Impfpflicht sehe sie eine geeignete Möglichkeit, das Pandemiegeschehen weiter zu bekämpfen. So werde auch im Hinblick auf die zu schützenden vulnerablen Gruppen die Impfpflicht von den Arbeitgebern sehr ernst genommen. „Es wird davon ausgegangen, dass sich die Arbeitgeber von den wenigen Mitarbeitenden, die - trotz vielfältiger Möglichkeiten zur Impfung - den Schutz der ihnen anvertrauten vulnerablen Personen gefährden, trennen werden.“
Die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen in Herne befürchten aufgrund der bereits hohen Impfquote in ihren Häusern keine Personalengpässe. „Es gibt in unserem Hause nur wenige Beschäftigte aus den unterschiedlichsten Berufsgruppen, die sich aus privaten Gründen nicht impfen lassen. Da wir aber vom Verantwortungsbewusstsein unserer Mitarbeitenden ausgehen, sind wir optimistisch, dass sich auch die wenigen Skeptiker noch überzeugen lassen“, sagte Danh Vu, Verwaltungsdirektor des Evangelischen Krankenhauses Ende Januar zur WAZ.
>>>WEITERE INFORMATIONEN: Impfpflicht betrifft viele Bereiche
Die anstehende Impfpflicht betrifft nicht nur Krankenhäuser oder Pflegeheime. So zählen unter anderem laut Infektionsschutzgesetz auch Arztpraxen, Tageskliniken, Geburtshäuser, Rettungsdienste oder auch ambulante Pflegedienste dazu.
Ausgenommen von der Impfpflicht sind Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.