Herne. Soll das alte Hallenbad Eickel gerettet werden? Nun kann ein Bürgerbegehren starten, der Rat gab grünes Licht. Was jetzt der nächste Schritt ist.
Das Bürgerbegehren „Für das Hallenbad Eickel“ in Herne ist rechtlich zulässig. Das hat der Rat der Stadt Herne am Dienstag einstimmig beschlossen. Die Initiative „Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel“ kann nun in ihre eigentliche Arbeit zur Rettung des ehemaligen Schwimmbads einsteigen. Die Stadt lehnt eine Wiedereröffnung unter anderem mit Verweis auf die hohen Kosten ab.
Das ehemalige Hallenbad an der Straße Am Solbad wurde 1954 gebaut und vor fünf Jahren nach der Eröffnung des neuen Wananas geschlossen. Heute steht es leer, weist nicht zuletzt durch Vandalismus Schäden auf und entspricht nicht mehr den Richtlinien für ein neues Schwimmbad. Im vergangenen Sommer gab der Rat grünes Licht für den Verkauf des Grundstücks an die Stadtentwicklungsgesellschaft. Sie will das Gebäude abreißen, anschließend sollen dort Wohnhäuser gebaut werden.
Auch interessant
Herne: Initiative muss nun mindestens 5974 gültige Unterschriften sammeln
Diesen Beschluss will die „Initiative Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel“ um den Wanne-Eickeler Sänger Horst „Hotte“ Schröder nun mit einem Bürgerbegehren kippen. Die formalen Voraussetzungen für das Bürgerbegehren, so die Stadt nach einer Prüfung des Antrags, seien erfüllt worden. So habe die Gruppe unter anderem eine Frage für eine Entscheidung formuliert, außerdem sei eine Kostenschätzung für die jährlichen Leerstands- und Personalkosten des Bades aufgestellt worden, heißt es. Die Zustimmung des Rates galt deshalb als sicher. Hätte der Rat abgelehnt, hätte der Oberbürgermeister den Beschluss beanstanden müssen, sagte Stadtsprecher Christoph Hüsken zur WAZ.
Und nun? Nachdem der Rat die Zulässigkeit erklärt hat, muss die Initiative zunächst mindestens 5974 gültige Unterschriften von Hernerinnen und Hernern sammeln. Konkret müssen die Unterzeichner das Anliegen unterstützen. Die offizielle Frage der Initiative lautet: „Soll der Ratsbeschluss vom 29.06.2021 Verkauf des Grundstücks Am Solbad 7/7a (ehemaliges Hallenbad Eickel) an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG, Stadtbezirk Eickel zurückgenommen und der Verkauf des Grundstücks gegebenenfalls rückabgewickelt werden?“ Die Initiative hat nach Auskunft von Stadtsprecher Hüsken nun fünf Wochen Zeit, die Unterschriften im Rathaus vorzulegen.
Auch interessant
Er sei zuversichtlich, dass das klappt, sagt Schröder zur WAZ. Entsprechende Unterschriftenlisten sollen nun kopiert und zügig in Umlauf gebracht werden. Viele Geschäftsleute hätten sich bereit erklärt, Listen in ihren Läden auszulegen. „Und natürlich werden wir auch auf der Straße stehen“, kündigt er an.
Stadt Herne: Eine Sanierung des Gebäudes ist zu teuer
Wenn genügend gültige Unterschriften zusammengekommen sind, befasst sich erneut der Rat mit dem Thema. Nach Auskunft von Stadtsprecher Hüsken hat dieser dann zwei Möglichkeiten: Er folgt der Forderung der Initiative, dann wird der Verkauf des Hallenbad-Grundstücks rückgängig gemacht. Oder der Rat lehnt die Forderung ab, dann kommt es voraussichtlich im kommenden Jahr zum Bürgerentscheid. Dabei stimmen dann alle Wahlberechtigten in Herne darüber ab, ob der Verkauf rückgängig gemacht wird.
Wieder in Betrieb wäre das Hallenbad nach erfolgreichem Bürgerbegehren oder -entscheid aber noch lange nicht. Erst in einem weiteren Schritt will die Initiative anschließend klären, wie das möglich gemacht werden kann, sprich: wer die Sanierung zahlt, das Bad übernimmt und betreibt. Zunächst einmal soll der Grundstücksverkauf rückgängig gemacht werden, stellt die Gruppe klar. In ihrer offiziellen Begründung des Bürgerbegehrens heißt es: „Die Bürger*innen sollen darüber entscheiden, was mit dem Grundstück Am Solbad 7/7a im Stadtbezirk Eickel und dem Hallenbad geschieht. Dies ist erst möglich, wenn das Grundstück mit dem Hallenbad (wieder) städtisches Eigentum ist. Erst dann können weitere Entscheidungen über die Verwendung des Grundstückes mit dem Hallenbad getroffen werden! Wir wollen keinen Abriss des Hallenbades Eickel! Wir wollen keine Wohnbebauung des Grundstückes Am Solbad 7/7a!“
Auch interessant
Die Stadt Herne ist froh, dass sie das Gebäude los ist. Eine Sanierung würde einen zweistelligen Millionenbetrag kosten, Fördergelder gebe es dafür so gut wie keine, und die klamme Stadt Herne könnte dieses Geld allein gar nicht aufbringen, sagt Stadtdirektor Hans Werner Klee. Im Übrigen gebe es genug Wasserflächen in Herne, meint er. Die Initiative sieht das völlig anders. Horst Schröder hält das Backsteingebäude für einen „gesunden Rohbau“, eine Sanierung würde „nur“ 5 bis 6 Millionen Euro kosten. Diese könnten durch Fördergelder aufgebracht werden. Schröder betont zudem, dass Schwimmflächen fehlten.