Herne. In Herne sollen mehr Menschen zur Schule mit dem Fahrrad fahren, außerdem sollen Lastenräder gefördert werden. Was die Verwaltung plant.
Mehr Schülerinnen und Schüler, aber auch mehr Lehrerinnen und Lehrer als bislang sollen künftig mit dem Fahrrad zur Schule fahren. Das will die Politik in Herne erreichen. Außerdem soll die Stadt prüfen, ob ein Förderprogramm auf den Weg gebracht werden kann, mit dem Bürgerinnen und Bürger günstiger an ein Lastenfahrrad kommen.
„Wir müssen Anreize schaffen, dass mehr Leute Fahrräder nutzen, vor allem junge Leute“, sagte Roberto Gentilini, Vorsitzender des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität, in dem das Thema Fahrrad zuletzt gleich zweimal auf der Tagesordnung stand. Einen Vorstoß machte die SPD, um das Abstellen von Fahrrädern an Schulen zu verbessern. Neben sicheren Radwegen für Kinder sowie Lehrkräfte sei es auch wichtig, ausreichende Möglichkeiten zum sicheren Abstellen der Räder an den Herner Schulen bereitzustellen, sagte SPD-Ratsherr Michael Zyweck. Seien Räder so abgestellt, dass sie geschützt sind und nicht gestohlen werden können, dann würden mehr Menschen mit dem Rad zur Schule fahren. Nicht zuletzt könnten so Elterntaxis eingedämmt werden.
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Nötig an allen Schulen seien deshalb Fahrradparkplätze mindestens mit Fahrradbügeln, so Zyweck. Er wollte deshalb von der Stadt wissen, wie viele Plätze es gibt und wie gut sie ausgestattet sind. Die Stadt, bekannte Dezernent Karlheinz Friedrichs, kenne zwar die Zahl der Fahrradparkplätze an den Schulen, aber nicht ihre Qualität. Er sagte zu, dass die Politik eine Liste mit der Zahl der Abstellanlagen bekomme. SPD-Ratsherr Zyweck reicht das nicht. Er verlangt, dass die Abstellanlagen – wenn nötig – allesamt „nach ADFC-Standard“ nachgebessert werden. „Qualität ist das Schüssel-Element“, betonte er, dafür müsse die Stadt auch bereit sein, Geld auszugeben. „Das ist eine Investition in die Zukunft.“ Das Thema dürfte also bei einer der folgenden Sitzungen wieder zur Sprache kommen.
Grüne: Lastenräder sind ein neues Mobilitätsangebot für alle
Auf eine Initiative der Grünen hin prüft die Verwaltung jetzt außerdem, ob Lastenfahrräder für Bürgerinnen und Bürger bezuschusst werden können. So soll „ein neues Mobilitätsangebot für alle“ geschaffen werden, so Ratsherr Justus Lichaus in dem Ausschuss. Es sei „eine Mär“, dass Lastenräder nur für Reiche seien, ein Kaufinteresse gebe es in allen Einkommensschichten. Eine „Reichenförderung“ sei eine Lastenrad-Förderung also nicht, warb er um Zustimmung.
Diese Förderung, so die Forderung seiner Partei zunächst, soll 25 Prozent des Anschaffungswertes – maximal 1000 Euro – pro Lastenrad betragen, ab 2022 über vier Jahre laufen, und dafür soll die Stadt pro Jahr 50.000 Euro zur Verfügung stellen. Außerdem soll die Stadt einen Lastenradverleih anbieten, so die Grünen. Die rot-schwarze Koalition wischte den Vorstoß nicht sofort weg. Er habe „grundsätzlich große Sympathie“ für den Vorschlag, sagte Michael Zyweck (SPD), und auch Andreas Barzik (CDU) nannte die Idee „charmant“.
Dezernent: Fahrradverleih gehört nicht zum Kerngeschäft der Verwaltung
Das Aber der beiden Kooperationspartner war allerdings nicht zu überhören. Der Haushalt habe so tiefe Löcher, dass 50.000 Euro zusätzliche Ausgaben pro Jahr kaum zu rechtfertigen seien, meinte Zyweck. Und Barzik fügte an, dass es „illusorisch“ sei, dass die Stadt Lastenfahrräder verleihe. Beides bestätigte Dezernent Karlheinz Friedrichs: Ein Fahrradverleih „gehört nicht zum Kerngeschäft der Verwaltung“, erklärte er. Er wolle aber mit dem Verleihanbieter Metropolrad Ruhr reden, ob das möglich sei. Und was die 50.000 Euro angeht, da sah auch er wenig Spielraum: „Der Kämmerer sitzt mir im Nacken.“ Aber auch er bekannte: Die Idee mit der Lastenrad-Förderung sei „gut“.
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Der Kompromiss: Die Stadt will nun prüfen, ob und wie sie trotzdem Lastenräder für Bürgerinnen und Bürger auf den Weg bringen kann. Darauf einigten sich die Parteien. Das Rathaus will nun unter anderem Ausschau halten nach Fördertöpfen, die den Haushalt nicht belasten.
>> WEITERE INFORMATIONEN: Kommunale Förderprogramme
Bundes- und Landesförderprogramme unterstützen Gewerbetreibende und Freiberufler bereits bei der Anschaffung von Lastenrädern. Damit sollen Unternehmen, die Waren häufig über kurze Strecken transportieren, umweltfreundlicher werden.
Kommunale Förderprogramme gibt es dagegen noch nicht so viele. Die Stadt Recklinghausen habe ein solches Programm mit 30.000 Euro/Jahr aufgelegt, das nach einigen Monaten komplett abgerufen worden sei, berichteten die Grünen. Auch Düsseldorf fördere mit 1 Million Euro Räder; auch dort sei das Programm innerhalb von Stunden abgerufen worden.