Herne. Langjährige Politikerinnen und Politiker erhalten in Herne einen Ehrenring aus Gold. Das kostet viel Geld. Nun kommt eine neue Ehrungsordnung.
In Herne soll eine neue Ehrungsordnung erarbeitet werden. Das hat der Rat beschlossen. Der Vorstoß kam von Piraten-Ratsherr Lars Wind. Er hatte Kritik geübt an der bisherigen Praxis, langjährige Ratsmitglieder mit Goldringen zu ehren.
Stein des Anstoßes war die Ehrung von Stadt- und Bezirksverordneten vor der Sommerpause. Dabei erhielten die Kommunalpolitiker für ihr langjähriges Engagement goldene Ehrenringe und -nadeln im Wert von insgesamt 27.000 Euro überreicht. Hintergrund: Ratsvertreter erhalten nach 15 Jahren einen Ehrenring, eine Spezialanfertigung aus 585er Gelbgold mit dem eingravierten Stadtwappen. Bezirksverordnete bekommen aus Spargründen „nur“ noch eine Ehrennadel in Gold.
Piraten-Ratsherr Wind rief den Rat dazu auf, diese Regelung zu stoppen. Anerkennung und Respekt für die ehrenamtliche Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker seien wichtig und richtig. Aber: Die 27.000 Euro seien „sehr viel Geld für eine Stadt, die eigentlich keine Mittel zur Verfügung hat“. Deshalb sollte der Rat beschließen, dass neue Ratsmitglieder künftig keinen Anspruch mehr auf einen Ehrenring aus purem Gold haben; er schlug „Einsparungen am Material“ vor, etwa die Nutzung eines vergoldeten Materials.
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Außerdem, so forderte er, sollte die Stadt einen Vorschlag finden, wie auch andere langjährige ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger eine der Ehrennadel vergleichbare Anerkennung erhalten können. „Wir wollen diese Arbeit, zumindest was die Anerkennung angeht, der Arbeit im Rat und den Bezirksvertretungen gleichstellen“, so formulierte es Wind in seinem Beschlussvorschlag.
Herne: Piraten-Ratsherr formuliert Antrag um
Damit hätte der Pirat aber keine Mehrheit im Rat gefunden, das wurde schnell deutlich. Deutlich wurde aber auch, dass die Vertreter der anderen Fraktionen und Gruppen durchaus Diskussionsbedarf haben, sprich: dass sie sich Änderungen bei den (teuren) Ehrungen vorstellen können. Deshalb formulierte Wind seinen Antrag um, damit er mehrheitsfähig wurde. So soll der Rat nun zunächst eine Arbeitsgruppe bilden, die mit je einem Mitglied aus jeder Fraktion sowie dem Antragsteller besetzt ist. Ziel der Arbeitsgruppe ist es, eine neue Ehrungsordnung für kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sowie engagierte Bürgerinnen und Bürger zu verabschieden.
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Die Ergebnisse sollen dem Rat der Stadt anschließend präsentiert werden, dann soll darüber abgestimmt werden. Gegenstimmen gab es keine für diesen geänderten Antrag, nur fünf Enthaltungen: eine kam von der SPD, eine vom Unabhängigen Bürger und drei von der AfD.