Herne. Die letzte Hürde ist genommen: In Herne wird in der zweiten Jahreshälfte Rats-TV eingeführt. Was die Zuschauer zu sehen bekommen – und was nicht.
Rats-TV in Herne soll in der zweiten Jahreshälfte starten. Dafür hat der Rat mit breiter Mehrheit in seiner Sitzung am Dienstag gestimmt.
Zunächst gibt es auf Vorschlag eines Arbeitskreises aus Vertretern der Ratsfraktionen beim Rats-TV eine auf zwölf Monate beschränkte Pilotphase. Der Stream soll über die Homepage der Stadt nicht nur live ausgestrahlt werden, sondern es soll auch Aufzeichnungen geben, die von Interessierten bis zu einer Woche nach der Veröffentlichung der Niederschrift der jeweiligen Sitzung abrufbar sind.
Elektronisches Abstimmungssystem wird angeschafft
Zur Pilotphase von Rats-TV schafft die Verwaltung auch ein elektronisches Abstimmungssystem ein. Dadurch sollen vor allem auch die Zuschauer schnell erkennen können, wer wie abgestimmt hat. Da die Stadtverordneten nicht im Bild sein sollen, sind auch ihre Handzeichen nicht zu sehen.
In Vorbereitung auf Rats-TV hatte die Bezirksvertretung Sodingen im Winter ein Abstimmungssystem erfolgreich getestet: Die Bezirksverordneten erhielten dabei Abstimmungsgeräte in der Größe einer Kreditkarte. Die Politiker übermittelten ihr Votum per Knopfdruck auf einzelne Tasten (Ja, nein, Enthaltung) an das System. Die Kosten für die Beschaffung des elektronischen Abstimmungssystems liegen laut Stadt bei einmalig rund 2.500 Euro.
Jährliche Kosten in Höhe von 12.000 bis 16.000 Euro
Die Kamera soll allein auf das Rednerpult gerichtet sein, außerdem können der Oberbürgermeister, die Dezernenten und weitere Vertreter der Verwaltung mit im Bild sein. Ton- und Bild-Aufnahmen der Ratsvertreter im Saal gibt es also nicht, so der Wunsch des Arbeitskreises. Heißt also: Sprechen Ratsvertreter von ihrem Platz aus, was bislang die Regel ist, dann werden die Beiträge auch nicht übertragen.
Das kritisierte die AfD in der Ratssitzung, die am Dienstag im Kulturzentrum stattfand. Die Fraktion forderte, dass alle Ratsvertreter bei ihren Wortmeldungen zu hören und zu sehen sein sollten. Vergeblich: Das lehnte die überwiegende Mehrheit ab. Wer die Live-Streams durchführt und was sie kosten, das muss noch geklärt werden. Jährlich, so die Stadt, kämen auf die Kommune 12.000 bis 16.000 Euro zu.
