Herne. Nach jahrelangen Auseinandersetzungen über Rats-TV in Herne soll es nun in Kürze einen Live-Stream aus Sitzungen geben. Das ist konkret geplant.
Im Dezember hat die Politik nach jahrelangem Ringen den Weg für Live-Übertragungen von Ratssitzungen im Internetfrei gemacht. Nun liegt ein konkreter Vorschlag für die Umsetzung auf dem Tisch.
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Grundlage sind die Ergebnisse eines im vergangenen Jahr von der Politik eingesetzten Arbeitskreises. Demnach soll zur zweiten Hälfte des Jahres 2021 eine auf zwölf Monate beschränkte Pilotphase starten. Der Stream soll über die Homepage der Stadt ausgestrahlt werden. Aufzeichnungen sollen für die Öffentlichkeit bis zur Veröffentlichung der Niederschrift der jeweiligen Sitzung abrufbar sein.
Anschaffung eines elektronischen Abstimmungssystems
Die Kameraposition soll so gewählt werden, erklärt die Verwaltung, dass der Oberbürgermeister, die Dezernenten und sonstige Stadtvertreter sowie das Rednerpult erfasst werden können. Stadtverordnete, die ihren Wortbeitrag am Platz halten - das ist in Ratssitzungen bisher die Regel -, sollen nicht gefilmt und in der Übertragung auch nicht zu hören sein.
Schließlich: Die Stadt will für rund 2500 Euro ein elektronisches Abstimmungssystem anschaffen. Die Technik ist bereits in einer Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen erprobt worden. loc
Die Politik wird sich am Dienstag, 22. Juni, im Hauptausschuss sowie eine Woche später am 29. Juni im Rat mit der Vorlage der Verwaltung zum Rats-TV befassen.