Herne. Um die Corona-Infektionszahlen einzudämmen, wird über Ausgangssperren diskutiert. So denkt Hernes Oberbürgermeister über diese Maßnahme.

Im Zuge der sogenannten Notbremse zur Eindämmung der Corona-Infektionszahlen wird auch eine nächtliche Ausgangssperre diskutiert. Das sagt Hernes Oberbürgermeister Frank Dudda zu diesem Thema.

„Das Land NRW hatte uns darum gebeten, uns auch in Herne mit dem Thema einer Ausgangssperre zu beschäftigen, insbesondere, da die Stadt Hagen als erste Stadt der Region zu diesem Instrument gegriffen hat.“ Man verfolge aber in Herne seit Wochenbeginn eine rückläufige 7-Tages-Inzidenz. „Daher gehen wir derzeit davon aus, dass wir das Inkrafttreten des Infektionsschutzgesetzes des Bundes abwarten können, um eine Entscheidung zu treffen“, so Dudda. Das entspreche dem, was am Dienstag zwischen den Oberbürgermeistern und Landräten des Reviers abgestimmt worden sei, die ein bundeseinheitliches Verfahren für das Ruhrgebiet priorisieren.

Verwaltungsgericht kippt Ausgangssperre im Märkischen Kreis

In den vergangenen Tagen hatten in NRW der Märkische Kreis, der Kreis Siegen Wittgenstein, der Kreis Minden-Lübbecke und Hagen von dem Instrument der Ausgangssperre Gebrauch gemacht. Allerdings hat das Verwaltungsgericht am Dienstagmittag die Ausgangssperre im Märkischen Kreis wieder gekippt. Begründung: Es bestünden ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Regelung.