Herne. Werden Fördermittel für den Radverkehr bei der Sanierung einer Herner Brücke zweckentfremdet? Diese Frage werfen die Grünen und der ADFC auf.

Die Herner Grünen befürchten, dass die Sanierung der maroden Brücke Riemker Straße aus Mitteln eines Förderprogramms für den Rad- und Fußverkehr finanziert werden soll.

Herner Brücke ist derzeit nur für den Schwerlastverkehr gesperrt

Das Land habe jetzt mitgeteilt, dass das Bauwerk über den Hiberniagraben in Herne-Süd aus einem Programm für „nichtmotorisierten Individualverkehr“ gefördert werde, berichtet Rolf Ahrens (Grüne). Es handele sich hier um eine normale Straßenbrücke, die zurzeit nur für den Schwerlastverkehr gesperrt sei, ansonsten aber von allen Verkehrsteilnehmern genutzt werden könne. Umso überraschender sei es, dass unter anderem der Herner Oberbürgermeister und Landtagsabgeordnete in Pressemitteilungen den Eindruck erweckten, als handele es sich hier ausschließlich um ein Projekt der Rad- und Fußverkehrsförderung.

Für die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität am Dienstag, 23. März, haben die Grünen eine Anfrage zu dem Vorgang gestellt. Klärungsbedarf meldet auch der Allgemeinen Deutschem Fahrradclubs (ADFC) an. „Es hat den Anschein, als sollten mittels kreativer Antragstellung Fördermittel für den Radverkehr in den Straßenbau umgeleitet werden und somit möglicherweise zweckwidrig verwendet werden“, so Hernes ADFC-Chef Michael Thomasen. Einziger Nutznießer dieser Landesförderung von 517.000 Euro sei der motorisierte Individualverkehr.

Die erste Sitzung des neuen Ausschusses beginnt am Dienstag um 16 Uhr im Volkshaus Röhlinghausen, Am Alten Hof 26.